Jan. 10, 2025 | Allgemein, Europapolitik, Internet und Medien
MFG: Ein Schritt zurück zur Meinungsfreiheit – Europa darf nicht bremsen Mark Zuckerberg sorgt in den USA für Schlagzeilen: Facebook und Instagram verzichten künftig auf den Einsatz von „Faktencheckern“. Das ist ein Signal, dass die Meinungsfreiheit wieder an...Jan. 9, 2025 | Innenpolitik, Internet und Medien, Landespolitik
MFG fordert Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe und deckt rechtswidrige Praktiken der ORF-Beitrags Service GmbH auf Die Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte setzt sich entschlossen für die Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe ein, die sie als...Nov. 12, 2024 | Gesundheitspolitik, Internet und Medien, MFG Oberösterreich
MFG bringt Individualantrag beim VfGH gegen den elektronischen Impfpass ein – Grundrechte schützen statt überwachen! Die MFG hat als erste politische Kraft einen Individualantrag beim Verfassungsgerichtshof zur verfassungsmäßigen Überprüfung des elektronischen...Sep. 11, 2024 | Internet und Medien, NRW 2024
Am 9. September 2024 reichte die MFG Österreich eine offizielle Beschwerde gegen den ORF ein. Die Partei bemängelt die einseitige Berichterstattung des ORF im Rahmen der sogenannten “Sommergespräche” vor der Nationalratswahl am 29. September 2024. Die MFG...Juli 22, 2024 | Allgemein, Europapolitik, Internet und Medien
Die antidemokratischen Zustände in Deutschland sind klar abzulehnen! Die Partei MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte drückt ihr Entsetzen über die Vorgänge in Deutschland aus, die einer rechtsstaatlichen Demokratie unwürdig sind: Die deutsche...Juni 6, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Internet und Medien, Umweltpolitik
MFG-Krautgartner: „Es kann nicht sein, dass sich Großparteien und Industrie mit Geld, Macht und Einfluss die öffentliche Meinung erkaufen.“ Der oberösterreichische Umweltanwalt Martin Donat steht derzeit unter massivem Beschuss. Der Grund? Weil er sich – seiner...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 FPÖ Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Inzidenz Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meddien Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen Verwaltungsgericht WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Zensur ÖVP