Juli 2, 2025 | Allgemein, Grundrechte, Internet und Medien
LAbg. Joachim Aigner (MFG): „Die Justiz schützt das System, nicht die Bürger“ Der Verfassungsgerichtshof hat das ORF-Beitragsgesetz 2024 für verfassungskonform erklärt – doch damit ist die rechtliche Debatte keineswegs beendet. Weitere Beschwerden, darunter...März 21, 2025 | Allgemein, Bildungspolitik, Internet und Medien
Handyverbot an Schulen – MFG fordert mehr Eigenverantwortung der Eltern Mit 1. Mai tritt das bundesweite Handyverbot an Volks-, Mittel-, Sonderschulen und AHS-Unterstufen in Kraft. Die Schulen haben dabei Spielraum: Sie können Ausnahmen festlegen, etwa wenn Handys zu...Jan. 27, 2025 | Allgemein, Internet und Medien
ORF BEITRAGSGESETZ Seit dem 1. Januar 2024 ist in Österreich die neue ORF-Haushaltsabgabe in Kraft. Sie löst die bisherigen GIS-Gebühren ab und ist für jeden Haushalt verpflichtend. Viele Menschen möchten wissen, wie sie sich rechtlich gegen diese Abgabe wehren...Jan. 10, 2025 | Allgemein, Europapolitik, Internet und Medien
MFG: Ein Schritt zurück zur Meinungsfreiheit – Europa darf nicht bremsen Mark Zuckerberg sorgt in den USA für Schlagzeilen: Facebook und Instagram verzichten künftig auf den Einsatz von „Faktencheckern“. Das ist ein Signal, dass die Meinungsfreiheit wieder an...Jan. 9, 2025 | Innenpolitik, Internet und Medien, Landespolitik
MFG fordert Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe und deckt rechtswidrige Praktiken der ORF-Beitrags Service GmbH auf Die Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte setzt sich entschlossen für die Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe ein, die sie als...Nov. 12, 2024 | Gesundheitspolitik, Internet und Medien, MFG Oberösterreich
MFG bringt Individualantrag beim VfGH gegen den elektronischen Impfpass ein – Grundrechte schützen statt überwachen! Die MFG hat als erste politische Kraft einen Individualantrag beim Verfassungsgerichtshof zur verfassungsmäßigen Überprüfung des elektronischen...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Corona-Ausschuss Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 FPÖ Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meddien Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Stammtisch Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Zensur ÖVP