März 21, 2025 | Allgemein, Bildungspolitik, Internet und Medien
Handyverbot an Schulen – MFG fordert mehr Eigenverantwortung der Eltern Mit 1. Mai tritt das bundesweite Handyverbot an Volks-, Mittel-, Sonderschulen und AHS-Unterstufen in Kraft. Die Schulen haben dabei Spielraum: Sie können Ausnahmen festlegen, etwa wenn Handys zu...Jan. 27, 2025 | Allgemein, Internet und Medien
ORF BEITRAGSGESETZ Seit dem 1. Januar 2024 ist in Österreich die neue ORF-Haushaltsabgabe in Kraft. Sie löst die bisherigen GIS-Gebühren ab und ist für jeden Haushalt verpflichtend. Viele Menschen möchten wissen, wie sie sich rechtlich gegen diese Abgabe wehren...Jan. 10, 2025 | Allgemein, Europapolitik, Internet und Medien
MFG: Ein Schritt zurück zur Meinungsfreiheit – Europa darf nicht bremsen Mark Zuckerberg sorgt in den USA für Schlagzeilen: Facebook und Instagram verzichten künftig auf den Einsatz von „Faktencheckern“. Das ist ein Signal, dass die Meinungsfreiheit wieder an...Jan. 9, 2025 | Innenpolitik, Internet und Medien, Landespolitik
MFG fordert Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe und deckt rechtswidrige Praktiken der ORF-Beitrags Service GmbH auf Die Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte setzt sich entschlossen für die Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe ein, die sie als...Nov. 12, 2024 | Gesundheitspolitik, Internet und Medien, MFG Oberösterreich
MFG bringt Individualantrag beim VfGH gegen den elektronischen Impfpass ein – Grundrechte schützen statt überwachen! Die MFG hat als erste politische Kraft einen Individualantrag beim Verfassungsgerichtshof zur verfassungsmäßigen Überprüfung des elektronischen...Sep. 11, 2024 | Internet und Medien, NRW 2024
Am 9. September 2024 reichte die MFG Österreich eine offizielle Beschwerde gegen den ORF ein. Die Partei bemängelt die einseitige Berichterstattung des ORF im Rahmen der sogenannten “Sommergespräche” vor der Nationalratswahl am 29. September 2024. Die MFG...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Corona-Ausschuss Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 FPÖ Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meddien Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Stammtisch Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Zensur ÖVP