Mai 29, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
In Österreich wird „gelockert“ und dabei gleichzeitig die Regeln erheblich verschärft. Und dazu werden sie noch alle 14 Tage geändert. Die jüngste Änderung wurde am Freitag verkündet. Es wird aber nichts erleichtert, die Regeln sind unverständlich und teils völlig...Mai 18, 2021 | Innenpolitik
Ab dem 19. Mai gelten weitere Verschärfungen und eine erhebliche Ausweitung der Einschränkungen von unseren Grundrechten. Die Regierung verbiegt offenbar bewusst die Realität, wenn sie die neue Verordnung als Öffnungsverordnung bezeichnet. Denn sie enthält mehr...Apr 26, 2021 | Innenpolitik
Es wird ernst, der Impfpass droht. Seit 2018 betreibt die EU und andere wie das WEF hinter den Kulissen die „biometrische ID“, vorzugsweise am Smartphone so dass jeder lückenlos überwacht werden kann. Das Vorbild dafür ist China, das sein asoziales Kredit- und...Apr 25, 2021 | Gesundheitspolitik
Es gibt keine sauber durchgeführten Studien, die irgendeinen Nutzen von Masken – egal welchen – nachweisen. Dagegen gibt es wissenschaftlich saubere Studien, wie die große dänische, die zeigen, dass es keinen Unterschied beim Anteil der Infektionen zwischen...Apr 25, 2021 | Anti-Korruption, Innenpolitik
Laut Bundeskanzler Kurz soll ab Mai freie Bewegung nur mehr gegen Nachweis einer Corona Impfung, durchgemachten Krankheit oder eines kürzlich absolvierten Corona Tests erlaubt sein. Noch nie in der Geschichte von Österreich gab es eine derart schikanöse und...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Nationalratswahl Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Rechtsanwälte Rechtsstaat schulden Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP