März 7, 2022 | Allgemein, Innenpolitik
NEUES aus der Bundesgeschäftsstelle ▶️ ist Corona vom Tisch?▶️ Rücktritt Mückstein, Verhaftung Karmasin und Ermittlungen gegen zahlreiche Politiker▶️ unsere Neutralität ist nicht verhandelbar – unfassbare Diskussion...
Mai 26, 2021 | Anti-Korruption, Rechtspolitik
Ab dem 19. Mai gelten in Österreich wieder neue Regeln, die abermals in einer umfangreichen Verordnung des Gesundheitsministers festgeschrieben sind. Der Begriff „Öffnungsverordnung“ ist allerdings nicht korrekt und kann sogar als irreführend bezeichnet werden, denn...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Corona-Ausschuss Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 FPÖ Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meddien Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Stammtisch Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Zensur ÖVP