Mrz 7, 2022 | Allgemein, Innenpolitik
NEUES aus der Bundesgeschäftsstelle ▶️ ist Corona vom Tisch?▶️ Rücktritt Mückstein, Verhaftung Karmasin und Ermittlungen gegen zahlreiche Politiker▶️ unsere Neutralität ist nicht verhandelbar – unfassbare Diskussion...
Feb 15, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Die Bundesregierung hat wieder eine Novelle zu den diversen Corona-Gesetzen beim Parlament eingebracht, mit deren Hilfe sie ihre verfassungswidrigen Verordnungen erlassen kann. Die Begutachtung dafür läuft noch bis 9. März. Da die Bestimmungen der Novelle der...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Nationalratswahl Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Rechtsanwälte Rechtsstaat schulden Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP