März 7, 2022 | Allgemein, Innenpolitik
NEUES aus der Bundesgeschäftsstelle ▶️ ist Corona vom Tisch?▶️ Rücktritt Mückstein, Verhaftung Karmasin und Ermittlungen gegen zahlreiche Politiker▶️ unsere Neutralität ist nicht verhandelbar – unfassbare Diskussion...Feb. 15, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Die Bundesregierung hat wieder eine Novelle zu den diversen Corona-Gesetzen beim Parlament eingebracht, mit deren Hilfe sie ihre verfassungswidrigen Verordnungen erlassen kann. Die Begutachtung dafür läuft noch bis 9. März. Da die Bestimmungen der Novelle der...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Corona-Ausschuss Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 FPÖ Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meddien Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Stammtisch Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Zensur ÖVP