Mrz 22, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in Österreich ist gerade dabei die Urteile zu den 350 Einsprüchen gegen die Covid Maßnahmen der Regierung abzuarbeiten. Und dabei sind natürlich wieder jede Menge interessanter Urteile und Feststellungen. Darunter auch eines zur...
Mrz 20, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte in seiner eben abgeschlossenen Session 350 Einsprüche gegen Corona Verordnungen zu beurteilen. Bisher hatte der VfGH 22 Verordnungen als verfassungswidrig erkannt, davon 9 von Bundesbehörden. Bekannt werden die...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP