AUF1 Interview – Wir sind ganz bewusst keine Systempartei
Dr. Gerhard Pöttler spricht im AUF1-Interview mit Stefan Magnet darüber, warum die MFG keine angepasste Systempartei sein möchte, über den erneut drohenden Corona-Herbst und mehr.
Verfassungsgerichtshof
Verfassungsgericht in Österreich: Keine generelle Impfpflicht
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in Österreich ist gerade dabei die Urteile zu den 350 Einsprüchen gegen die Covid Maßnahmen der Regierung abzuarbeiten. Und dabei sind natürlich wieder jede Menge...
Österreich: Verfassungsgerichtshof kippt wieder Corona Verordnungen
Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte in seiner eben abgeschlossenen Session 350 Einsprüche gegen Corona Verordnungen zu beurteilen. Bisher hatte der VfGH 22 Verordnungen als...