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Verschärfungen und weitere Einschränkung von Grundrechten statt Lockerungen mit neuer Verordnung

Verschärfungen und weitere Einschränkung von Grundrechten statt Lockerungen mit neuer Verordnung

Mai 18, 2021 | Innenpolitik

Ab dem 19. Mai gelten weitere Verschärfungen und eine erhebliche Ausweitung der Einschränkungen von unseren Grundrechten. Die Regierung verbiegt offenbar bewusst die Realität, wenn sie die neue Verordnung als Öffnungsverordnung bezeichnet. Denn sie enthält mehr...
Änderung des Epidemiegesetzes für Überwachung und Grünen Pass beim Parlament beeinspruchen

Änderung des Epidemiegesetzes für Überwachung und Grünen Pass beim Parlament beeinspruchen

Mai 16, 2021 | Anti-Korruption, Europapolitik, Innenpolitik

Mit der geplanten Änderung des Epidemiegesetzes soll eine Art von Gesundheits-Apartheid, eine Zweiklassen-Gesellschaft und eine ausgedehnte Überwachung der Gesellschaft und aller BürgerInnen eingeführt werden. Ein Überwachungsstaat im Orwellschen Sinn wird die Folge...
Ausnahme in Gentechnik Verordnung der EU ermöglicht Corona Impfungen

Ausnahme in Gentechnik Verordnung der EU ermöglicht Corona Impfungen

Mai 16, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik

Es ist schon etwas in Vergessenheit geraten und deshalb soll es hier wieder in Erinnerung gerufen werden: Die klinische Erprobung der Corona Impfstoffe in der EU wurde erst ermöglicht durch eine Veränderung der Gentechnik Verordnung. Denn gemäß dieser Verordnung war...
Die Spur des Geldes von 2010 bis 2020

Die Spur des Geldes von 2010 bis 2020

Apr. 26, 2021 | Europapolitik, Finanzpolitik, Innenpolitik

Was jetzt passiert, wurde im Prinzip schon 2009 und 2010 anlässlich der Schweinegrippe versucht. Drosten entwickelte genauso schnell einen PCR-Test und es wurde eine weltweite Impfkampagne vorbereitet und begonnen. Diese scheiterte aber dank des Engagements das...
Warum der von der Regierung geplante grüne Pass wissenschaftlicher Unsinn ist

Warum der von der Regierung geplante grüne Pass wissenschaftlicher Unsinn ist

Apr. 26, 2021 | Innenpolitik

Es wird ernst, der Impfpass droht. Seit 2018 betreibt die EU und andere wie das WEF hinter den Kulissen die „biometrische ID“, vorzugsweise am Smartphone so dass jeder lückenlos überwacht werden kann. Das Vorbild dafür ist China, das sein asoziales Kredit- und...
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