Mai 18, 2021 | Innenpolitik
Ab dem 19. Mai gelten weitere Verschärfungen und eine erhebliche Ausweitung der Einschränkungen von unseren Grundrechten. Die Regierung verbiegt offenbar bewusst die Realität, wenn sie die neue Verordnung als Öffnungsverordnung bezeichnet. Denn sie enthält mehr...Mai 16, 2021 | Anti-Korruption, Europapolitik, Innenpolitik
Mit der geplanten Änderung des Epidemiegesetzes soll eine Art von Gesundheits-Apartheid, eine Zweiklassen-Gesellschaft und eine ausgedehnte Überwachung der Gesellschaft und aller BürgerInnen eingeführt werden. Ein Überwachungsstaat im Orwellschen Sinn wird die Folge...Mai 16, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Es ist schon etwas in Vergessenheit geraten und deshalb soll es hier wieder in Erinnerung gerufen werden: Die klinische Erprobung der Corona Impfstoffe in der EU wurde erst ermöglicht durch eine Veränderung der Gentechnik Verordnung. Denn gemäß dieser Verordnung war...Apr 26, 2021 | Europapolitik, Finanzpolitik, Innenpolitik
Was jetzt passiert, wurde im Prinzip schon 2009 und 2010 anlässlich der Schweinegrippe versucht. Drosten entwickelte genauso schnell einen PCR-Test und es wurde eine weltweite Impfkampagne vorbereitet und begonnen. Diese scheiterte aber dank des Engagements das...Apr 26, 2021 | Innenpolitik
Es wird ernst, der Impfpass droht. Seit 2018 betreibt die EU und andere wie das WEF hinter den Kulissen die „biometrische ID“, vorzugsweise am Smartphone so dass jeder lückenlos überwacht werden kann. Das Vorbild dafür ist China, das sein asoziales Kredit- und...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Mitgliedertreffen Neuigkeiten Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Regenbogen Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Woke ÖVP