Mai 29, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
In Österreich wird „gelockert“ und dabei gleichzeitig die Regeln erheblich verschärft. Und dazu werden sie noch alle 14 Tage geändert. Die jüngste Änderung wurde am Freitag verkündet. Es wird aber nichts erleichtert, die Regeln sind unverständlich und teils völlig...Mai 18, 2021 | Innenpolitik
Ab dem 19. Mai gelten weitere Verschärfungen und eine erhebliche Ausweitung der Einschränkungen von unseren Grundrechten. Die Regierung verbiegt offenbar bewusst die Realität, wenn sie die neue Verordnung als Öffnungsverordnung bezeichnet. Denn sie enthält mehr...Mai 5, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Keine gesetzliche Basis für Diskriminierung von „Ungeimpften“ Obwohl die gentechnischen und experimentellen Corona- Impfstoffe zur Anwendung bei Kindern und Jugendlichen nirgendwo zugelassen sind, häufen sich bereits die Fälle von Nebenwirkungen und sogar Todeszahlen...Apr 25, 2021 | Anti-Korruption, Innenpolitik
Laut Bundeskanzler Kurz soll ab Mai freie Bewegung nur mehr gegen Nachweis einer Corona Impfung, durchgemachten Krankheit oder eines kürzlich absolvierten Corona Tests erlaubt sein. Noch nie in der Geschichte von Österreich gab es eine derart schikanöse und...Apr 8, 2021 | Innenpolitik
Die Maßnahmen der Regierungen gegen die Corona Krise haben massive Auswirkungen auf Arbeitsplätze und vor allem die Klein- und Mittelbetriebe. Planung ist derzeit so gut wie unmöglich, da sich täglich alles ändern kann. Auf Unterstützung warten die meisten sehr lange,...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Nationalratswahl Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Rechtsanwälte Rechtsstaat schulden Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP