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Beschleunigungsgebiete zeigen, wie Brüssel unsere Energiepolitik und unser Leben diktiert!

Beschleunigungsgebiete zeigen, wie Brüssel unsere Energiepolitik und unser Leben diktiert!

Apr. 10, 2026 | Allgemein, Energiepolitik, Landespolitik

EU-Vorgaben treiben Windkraft-Ausbau voran – MFG fordert Stopp dieser zentralistischen Energiepolitik   Die geplanten Beschleunigungsgebiete für Windkraft und Photovoltaik zeigen aus Sicht der MFG deutlich, wie stark EU-Vorgaben inzwischen in die Energiepolitik...
MFG kritisiert neue Umsetzungsnovelle: Brüssel diktiert, Oberösterreich verschärft Strafen ohne echten Bedarf

MFG kritisiert neue Umsetzungsnovelle: Brüssel diktiert, Oberösterreich verschärft Strafen ohne echten Bedarf

Apr. 10, 2026 | Allgemein, Landespolitik

Keine Trinkwasserkrise – aber Strafrahmen bis 36.000 Euro wegen EU-Vorgaben Die aktuelle Novelle zum Oö. Bautechnikgesetz und zum Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz zeigt exemplarisch, wie EU-Vorgaben unmittelbar zu Verschärfungen im Landesrecht führen –...
MFG: Politische Untreue braucht Konsequenzen, keinen Freibrief

MFG: Politische Untreue braucht Konsequenzen, keinen Freibrief

Apr. 9, 2026 | Allgemein, Anti-Korruption, Landespolitik

  Diversion aufgehoben: Neue Wendung im Untreueverfahren gegen Klaus Luger – MFG sieht sich bestätigt   Die Aufhebung der Diversion im Untreueverfahren gegen den ehemaligen Linzer Bürgermeister Klaus Luger stellt eine neue Wendung in einem Verfahren dar, das...
Gesundheitswesen in Oberösterreich: Transparenz statt Blankoschecks

Gesundheitswesen in Oberösterreich: Transparenz statt Blankoschecks

März 26, 2026 | Allgemein, Gesundheitspolitik, Landespolitik

  MFG OÖ: Schluss mit der Millionen-Jonglage im Gesundheitswesen! LRH-Bericht entlarvt das „System der Blankoschecks“ „Das Geld der Oberösterreicher ist kein Spielball für intransparente Hinterzimmer-Deals“  Stellungnahme von unserer Gesundheitssprecherin LAbg....
Eurothermen Oberösterreich: Fehlende Strategie und offene Fragen seit Jahren

Eurothermen Oberösterreich: Fehlende Strategie und offene Fragen seit Jahren

März 25, 2026 | Allgemein, Landespolitik

MFG zum LRH-Bericht Eurothermen: „Strategie fehlt – Probleme seit Jahren ungelöst“   Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofes zur Eurothermen-Gruppe zeigt aus Sicht der MFG klaren Handlungsbedarf bei Strategie, Investitionsplanung und Organisation. „Wenn die...
MFG kritisiert blaue Doppelmoral beim Oö. Energieeffizienzgesetz

MFG kritisiert blaue Doppelmoral beim Oö. Energieeffizienzgesetz

März 13, 2026 | Allgemein, Energiepolitik, Landespolitik

In der Sache dagegen, bei der Abstimmung dafür Die MFG Oberösterreich übt scharfe Kritik am Abstimmungsverhalten der FPÖ beim Oö. Energieeffizienzgesetz. Denn während der zuständige FPÖ-Abgeordnete in seiner Rede massive Kritik an Inhalt und Folgen der Beilage...
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