Nov 21, 2024 | Landespolitik, MFG Oberösterreich, Umweltpolitik
230 Anrainer-Parkplätze im Neustadtviertel wegen völlig überzogener Greenwashing-Aktion in Gefahr: Der links-woke Klimaretterwahn ufert in Linz völlig aus: Bis zu 230 Bewohnerparkplätze müssen im Neustadtviertel dran glauben, weil SPÖ, ÖVP und Grüne 28...Nov 12, 2024 | Gesundheitspolitik, Internet und Medien, MFG Oberösterreich
MFG bringt Individualantrag beim VfGH gegen den elektronischen Impfpass ein – Grundrechte schützen statt überwachen! Die MFG hat als erste politische Kraft einen Individualantrag beim Verfassungsgerichtshof zur verfassungsmäßigen Überprüfung des elektronischen...Nov 6, 2024 | Finanzpolitik, MFG Oberösterreich
Die schwarz-blaue Landesregierung präsentierte heute das Budget 2025 für Oberösterreich und kündigte Einsparungen und Investitionen in Höhe von 28 Millionen Euro an, um das Defizit von 253 Millionen Euro zu bewältigen. Doch anstatt den Bürgern eine zukunftsfähige...Okt 10, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich, Rechtspolitik
MFG setzt klares Zeichen gegen politische Doppelmoral und für den Schutz der freien Rede Im Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschuss des Oö. Landtags steht eine richtungsweisende Entscheidung an: Soll die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben werden, weil er...Sep 18, 2024 | Allgemein, Finanzpolitik, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich
Joachim Aigner (MFG): „Es braucht eine Sanierungsregierung – Fachleute statt Politiker!“ Das Land Oberösterreich steht vor einem Finanzdebakel: Ein Defizit von 500 Millionen Euro droht. LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann fordert eine...Sep 13, 2024 | Landespolitik, MFG Oberösterreich
Das war zu erwarten: Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den Linzer Ex-Bürgermeister Klaus Luger eingeleitet. Den Stein ins Rollen brachte eine Anzeige von MFG-Landeparteiobmann Joachim Aigner. Offen ist noch, welcher finanzielle Schaden der Stadt Linz...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Mitgliedertreffen Neuigkeiten Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Regenbogen Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Woke ÖVP