![Keine Kompromisse bei Meinungsfreiheit und politischer Immunität](https://www.mfg-oe.at/wp-content/uploads/2024/10/MFG_PA_Immunitaet2.jpg)
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Okt. 10, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich, Rechtspolitik
MFG setzt klares Zeichen gegen politische Doppelmoral und für den Schutz der freien Rede Im Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschuss des Oö. Landtags steht eine richtungsweisende Entscheidung an: Soll die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben werden, weil er...Aug. 26, 2024 | Allgemein, Gesundheitspolitik, Rechtspolitik
Studie in 125 Ländern zeigt: Die Menschen starben an Covid-Maßnahmen und Impfungen, nicht an der „Pandemie“ Die Analyse globaler Sterblichkeitsdaten aus 125 Ländern während der Covid-Periode (2020-2023) legt nahe, dass die Hauptursache für die Übersterblichkeit...Apr. 10, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Rechtspolitik
Solange die Nummerntafel nicht dem deutschen Heer gehört, sind es Zivilfahrzeuge Wieder einmal wandten sich besorgte Bürger an die Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG). Diese hat schon öfter Fälle aufgedeckt, wo ausländische Militärfahrzeuge in Österreich...März 20, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Rechtspolitik, Sozialpolitik
LAbg. Dagmar Häusler: „Kindesabnahmen können nur Ultima Ratio sein“: „Unfassbar – immer öfter ist es reine Behördenwillkür, wenn es um Kindesabnahmen geht, das Kindeswohl rückt dabei immer weiter aus dem Fokus“, kritisiert LAbg. Dagmar Häusler, BSc., MFG-Österreich...Jan. 9, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Rechtspolitik
Der Staat Österreich will Schnellfahrer durch Abnahme des Autos enteignen – MFG befürchtet „Dammbruch“: Ab März 2024 will der Staat Österreich die Möglichkeit schaffen, Autofahrer, die zu schnell unterwegs sind, enteignen zu können. MFG Österreich sieht hier eine rote...Sep. 14, 2023 | Allgemein, Anti-Korruption, Gesundheitspolitik, Internet und Medien, Rechtspolitik
Wien (OTS) https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20230914_OTS0011/werden-journalisten-mit-presse-preisen-angefuettert Ärztegruppe rund um Christian Fiala verlangt Ende einer umstrittenen Praxis der Ärztekammer Wenn Lobbygruppen gut dotierte Preise an...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 FPÖ Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Inzidenz Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meddien Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen Verwaltungsgericht WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Zensur ÖVP