MFG-Appell: „Meinungsfreiheit lässt sich nicht unterdrücken!“

Sie verschweigen, verdrehen und laden demokratisch gewählte Vertreter politischer Parteien erst gar nicht zu Talkrunden ein: Die große Mehrheit der österreichischen Medien kommt ihrem eigentlichen Auftrag – Kontrolle der Mächtigen – in keinster Weise mehr nach. „Wir erleben es seit unserem Einzug in den Oö. Landtag im Herbst 2021 täglich. Trotz in Summe mehrerer hundert Anträge, Aussendungen und Stellungnahmen zu fast allen tagesaktuellen Problemfeldern findet die MFG so gut wie keine Erwähnung in der tagesaktuellen Presse. Selbst über die NEOS, die abgeschlagen hinter uns aus der Wahl hervorgingen, wurde laut unseren Aufzeichnungen fast dreimal so viel berichtet, obwohl von dort nicht viel mehr als heiß-pinke Luft kommt“, sagt LAbg. Manuel Kraut-gartner, MFG-OÖ Klubobmann. Es sind nur die von den (großteils linksgerichteten) „Einheitsmedienhäusern“ so verteufelten alternativen und sozialen Medien und Onlineplattformen, die (noch) jenen Diskurs und jene Meinungsvielfalt ermöglichen, die allen anderen fehlt. „Daher unser Appell: Halten Sie die Augen offen, nutzen Sie die vielen Möglichkeiten der Information, die es abseits von ORF & Co. gibt, aktiv. Machen Sie nicht mehr mit bei dieser gesteuerten Meinungseinfalt!“

Rückblick: Eine der wenigen Möglichkeiten der TV-Präsenz ergab sich für die MFG u.a. im Rahmen der OÖN-Sommergespräche 2022. Dort wurde MFG-Bundes- und Landesparteiobmann Joachim Aigner von einem sichtlich überforderten Redakteur Markus Staudinger quasi als „Hitlerversteher“ denunziert, weil er sich gegen einen Endlos-Krieg in der Ukraine und für friedliche Verhandlungsgespräche aussprach. „Billiger und polemischer Scheuklappenjournalismus wie immer“, nennt Aigner diese Art der Interviewführung. „Umgekehrt erlaube ich mir, die OÖN als „Stelzerversteher“ zu titulieren, zwischen Wimmer Medienhaus und dem nahegelegenen Oö. Landhaus gibt’s mittlerweile eine richtige Schleimspur. Man sollte Warnhinweise für Fußgänger aufstellen.“

„Die Meinungsfreiheit ist in vielen Bereichen des persönlichen
Lebens in Gefahr – und es wird leider nicht besser.“

LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann

Danach folgte wenig bis keine Berichterstattung über die MFG – trotz mehr als hundert Presseaussendungen zu allen relevanten politischen Themen. Im Gegenteil: Zwischendurch gab es sogar den Vorwurf, man habe keine anderen Themen als Corona, obwohl die „Plandemie“ längst keine alleinige Hauptrolle in der Arbeit der MFG mehr spielte.

„Hände falten, Gosch‘n halten – ohne uns“

Das sind mehr als genug gute Gründe, warum die MFG in Zukunft noch stärker auf Meinungsfreiheit und direkte De-mokratie setzt. Klubobmann Manuel Krautgartner: „Keiner ist hier in Oberösterreich glaubwürdiger als die MFG. Alle anderen aus Politik und Medien haben bewiesen, dass ihnen diese Themen am Allerwertesten vorbeigehen – oder ihnen diese besorgniserregende Entwicklung sogar willkommen ist.“ Österreich ist eine demokratische Republik, ihre Macht geht vom Volk aus: „Hände falten, Gosch‘n halten, das wird’s mit uns niemals spielen.“

Meinungsfreiheit als oberstes Gut der Demokratie in Gefahr

Das Problem geht aber viel tiefer als so manches seichte Sommergespräch: „Die Meinungsfreiheit ist in vielen Berei-chen in Gefahr – und es wird nicht besser, wie man sieht. Die Tendenz geht nicht nur in Österreich nach unten.“ Das sei auch der Grund, warum die MFG sich künftig noch stärker diesem Thema zuwendet: „Die Meinungsfreiheit ist das oberste Gut jeder Demokratie, dieses wird derzeit scheibchenweise zu Grabe getragen. Manche applaudieren auch dazu, ohne zu verstehen, dass die Meinungsfreiheit nicht mehr wiederkommt, wenn sie erst einmal weg ist.“

Gut vernetzt für mehr Meinungsfreiheit

Gerade für kleinere Gruppierungen oder Unternehmen bedeutet der mediale Ausschluss aus dem öffentlichen Diskurs – der meist nur aus dem Grund passiert, weil eine Meinung oder Ansicht nicht in die Mainstream-Schablone passt – eine enorme Einschränkung, die hin bis zum kompletten Aus führen kann. Der MFG kann das jedoch trotz des enormen Gegenwinds seitens der politischen und medialen Widersacher nicht passieren. Manuel Krautgartner: „Weil wir bei der MFG fast schon traditionell gut vernetzt sind und vor allem auf persönliche Gespräche und Versammlungen setzen, haben gezielte oder gesteuerte ‚Medien-Blackouts‘ bei uns keine Chance.“

„Bleiben wir in Kontakt“

Umso wichtiger sei es, auf zum Glück noch offene, parteifreie und diskursorientierte Kanäle setzen zu können. „Ver-haltensoriginell“ findet es Manuel Krautgartner, dass just jene Medien gegen Plattformen wie Telegram am lautesten schreien, die politisch am weitesten links stehen und laut Eigendefinition für Meinungsfreiheit kämpfen. Umso wichti-ger ist es, aktiv zu bleiben und nicht aufzugeben: „Unsere Community ist groß und wächst immer weiter. Wer auf ECHTE oberösterreichische Nachrichten ohne Einheitsmeinung und Zensur steht, ist reif für die Krone der Meinungs-freiheit: unsere Medienkanäle.“