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MFG zum Fall Kellermayr: Ende einer Hexenjagd – Roman M. rechtskräftig freigesprochen

MFG zum Fall Kellermayr: Ende einer Hexenjagd – Roman M. rechtskräftig freigesprochen

Aug. 6, 2025 | Allgemein, Grundrechte, Rechtspolitik

Jahrelanges Martyrium und Vorverurteilung eines Angeklagten beendet   Die Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) nimmt den rechtskräftigen Freispruch im Rechtsfall Kellermayr mit Erleichterung zur Kenntnis. Nachdem die deutsche Justiz bereits alle...
„Nein zu den WHO-Plänen!“ – Protest gegen IGV in Wien

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Juli 16, 2025 | Allgemein, Gesundheitspolitik, Grundrechte, WHO

Breites Bündnis sagt Nein zur Machtverschiebung über unsere Köpfe hinweg – MFG zeigt klare Kante   Nachdem in einem tkp-Artikel 1) am 26. Juni durch die Journalistin Andrea Drescher einmal mehr auf die bevorstehende stille Annahme der neuen internationalen...
Rückblick auf den Digital Service Day 2025 in Salzburg – Ein klarer Auftrag für echte Aufklärung!

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Juli 10, 2025 | Allgemein, Grundrechte, Landespolitik, MFG Salzburg

Einseitige Werbung statt kritischer Information: Salzburgs Digital Service Day 2025 im Fokus   Am 30. Juni 2025 lud die Wirtschaftskammer Salzburg (WKS) zum Digital Service Day – angekündigt als informativer Überblick über digitale Services für Unternehmer. Doch...
MFG: VfGH schützt ORF-Zwangssystem – Grundrechte bleiben auf der Strecke

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Juli 2, 2025 | Allgemein, Grundrechte, Internet und Medien

LAbg. Joachim Aigner (MFG): „Die Justiz schützt das System, nicht die Bürger“   Der Verfassungsgerichtshof hat das ORF-Beitragsgesetz 2024 für verfassungskonform erklärt – doch damit ist die rechtliche Debatte keineswegs beendet. Weitere Beschwerden, darunter...
MFG fordert modernes Forstgesetz: Legales Mountainbiken statt Verbotskultur im Wald

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Juni 13, 2025 | Allgemein, Grundrechte, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich

Schluss mit dem Illegalitäts-Irrsinn: MFG will legale Trails für alle Die MFG – Menschen Freiheit Grundrechte macht sich stark für mehr Freiheit im Wald: Statt starrer Verbote braucht es endlich legale und nachhaltige Lösungen für den Mountainbike-Sport. Denn was für...
„Demokratische Meinungsvielfalt ist rechtsextrem?“ – MFG protestiert gegen pauschale Diffamierung im Rechtsextremismusbericht des DÖW

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Apr. 4, 2025 | Allgemein, Grundrechte

Statt Aufklärung betreibt das DÖW ideologische Brandmarkung – MFG fordert Konsequenzen   Der am 24. Jänner veröffentlichte Rechtsextremismusbericht des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstandes (DÖW) sorgt für scharfe Kritik seitens MFG Österreich –...
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