Feb. 5, 2026 | Allgemein, Gesundheitspolitik, Grundrechte, Landespolitik, MFG Oberösterreich
MFG zum Impfpflichtgesetz: Dieser Staat ging zu weit! Heute jährt sich das Inkrafttreten des COVID-19-Impfpflichtgesetzes zum vierten Mal. Am 5. Februar 2022 beschloss die Bundesregierung einen historischen Zwangseingriff in die körperliche Selbstbestimmung und...Feb. 3, 2026 | Videos
https://www.youtube.com/watch?v=Qz9R4JU-Xso Was in den Medien steht und was im Landtag Oberösterreich wirklich passiert sind oft zwei völlig verschiedene Dinge. In diesem Backstage-Update berichten wir aus dem oberösterreichischen Landtag: über Personalmangel im...Jan. 27, 2026 | Videos
https://www.youtube.com/watch?v=uI9HA1SHj9I Korruption, Machtmissbrauch, Postenschacher: Am Ende reicht eine Zahlung und das Verfahren ist erledigt. Im Fall Klaus Peter Luger wurde das Verfahren wegen Untreue nach einer Diversion und 20.000 Euro endgültig eingestellt....Jan. 26, 2026 | Videos
https://www.youtube.com/watch?v=6t10xsSeVfE In Oberösterreich sollen alle mit 1. Juli 2026 Lohnerhöhungen bekommen. Aber so, wie’s jetzt geplant ist, ist’s wieder das alte Spiel: prozentuell für alle gleich klingt fair, ist es aber nicht. Warum? Weil 3,3% unten rund...Jan. 23, 2026 | Videos
https://www.youtube.com/watch?v=6hlB-eSJ0qI Die Kosten steigen, ohne dass unsere Gemeinden sie steuern können. Pflichtausgaben für Gesundheit, Pflege, Kinderbetreuung und Umlagen fressen jeden Spielraum auf. Am Ende bleibt kaum Geld für Gestaltung. Kaum Geld...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Corona-Ausschuss Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 FPÖ Gastronomie Gesundheit Gesundheitssystem Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Stammtisch Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Zensur ÖVP