Zeit für Aufarbeitung

von | 25. Jan. 2023 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik | 0 Kommentare

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Viel zu spät, aber doch, hebt Gesundheitsminister Rauch nun sämtliche Corona-Maßnahmen und Gesetze auf.

Die verantwortliche Politik ortet damit auch einen Freibrief für all das, was sie in den letzten drei Jahren verbockt hat. Der völlig überteuerte Maskenkauf durch einen ehemaligen ÖVP-Mitarbeiter, die Spaltung der Gesellschaft, drei verlorene Jahre für unsere Jugend, Suizide, enorme Impf- und psychische Langzeitschäden, die unzähligen Knebelverordnungen, zig-Millionen gekaufte und oft auf dem Müll gelandete Impfdosen und vier Milliarden teure, großteils sinnlose Schnelltests sind nur die Spitze des Eisberges. „Die avisierte Aufhebung der ohnehin mehr als fragwürdigen Gesetze bedeutet nicht, dass es damit auch keine Aufarbeitung aller Begleiterscheinungen mehr geben wird. Dafür werden wir sorgen, weil alle anderen mittendrin statt nur dabei waren und am besten nicht mehr darüber reden wollen“, sagt MFG-Gesundheitssprecherin Dagmar Häusler

Dagmar Häusler: „Red ma nimma drüber‘ wird es nicht spielen“
„Wer übernimmt die Verantwortung für die Impfschäden, für die psychischen und wirtschaftlichen Folgen, für die Suizide, für die Spaltung, für die völlig sinnlos an gesunden Menschen vertesteten vier Milliarden Euro und die unzähligen Milliarden an Corona-Hilfsgeldern, die es bei einem maßvollen Umgang mit dem Virus gar nicht gebraucht hätte?“, fragt LAbg. und MFG-Gesundheitssprecherin Dagmar Häusler. Dieser ‚Verantwortungskatalog‘ müsse jetzt schonungslos aufgearbeitet werden – auch wenn die Politik mit der (viel zu spät) erfolgten Aufhebung aller dazugehörigen Gesetze und Knebelverordnungen die gesamte Thematik gerne vergessen machen will.
Zur Veranschaulichung der Dimension: Alleine 2022 wurden laut ORF (ZiB vom 15.1.2023) nur für die drei Hilfs-/Entlastungspakete und weitere Maßnahmen in Österreich 37,3 Milliarden Euro verpulvert. Laut IWF belegt Österreich im internationalen Vergleich damit Platz 5, während Deutschland in diesem Ranking nur auf Rang 21 liegt.

„Wer schweigt und wegschaut, macht sich mitschuldig“
Weiters im MFG-Fokus: Die hinterfragenswürdige Beschaffung von zig-Millionen Impfdosen und der nach wie vor nicht aufgeklärte, völlig überteuerte Kauf von Schutzmasken durch einen ehemaligen OÖVP-Parteimitarbeiter auf Kosten des Landes OÖ. Aigner: „Keiner außer MFG ist an einer Aufdeckung interessiert. Das zeigt einmal mehr: Der Corona-Sumpf ist in Oberösterreich am tiefsten.“

Festzuhalten ist: MFG war die einzige Partei, die von Anfang an strikt gegen ALLE Zwänge auftrat – anders als die FPÖ, deren Vertreter (wie etwa der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml) sich teilweise sogar stolz vor Impfbussen fotografieren ließen. Und die Landes-FPÖ trug als Juniorpartner der Regierung alle verordneten Maßnahmen sogar stets mit – wenn auch viele davon stillschweigend. Joachim Aigner: „Wer schweigt und sogar bewusst wegschaut, macht sich bekanntlich mitschuldig.“ MFG wird auch in Zukunft die einzige politische Vertretung sein, die eine schonungslose Aufarbeitung einfordert und auch anpackt: „Allen anderen von der ÖVP über FPÖ, SPÖ und den Grünen ist nicht zu trauen, denn sie waren bei den Corona-Maßnahmen nicht nur mit dabei, sondern mittendrin.“

 

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