Preislimit: Wie kommt ein Deckel auf die Preise?

von | 13. Jul. 2022 | Finanzpolitik | 0 Kommentare

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Preisdeckel ist das Wort des Monats. Aber Experten warnen vor unbedachtem Populismus und fehlendem Anreiz, Energie zu sparen. Es ist schon heftig, wie massiv uns in diesen Wochen und Monaten die Inflation heimsucht – sei es beim Einkaufen, Tanken oder in den heimischen vier Wänden. Vor allem die Öl- und Gaspreise gehen förmlich durch die Decke und zwingen uns auch zum Umdenken.

Preisdeckel sind gerade in aller Munde. Bei der nächsten Wertung zum Wort oder Unwort des Jahres hätte dieser Begriff wohl keine schlechten Chancen. Allerdings – nur weil derzeit viele Politiker von Deckelungen sprechen, ist damit noch keineswegs sichergestellt, dass sie damit auch dasselbe meinen. Denn wie bei vielen anderen Dingen gilt auch hier die Einsicht des vormaligen Bundeskanzlers Fred Sinowatz, dass die Dinge generell sehr kompliziert sind.

Aus Sicht von Wirtschaftsexperten wirft die Diskussion über Preisdeckel eine ganze Reihe von Fragen auf. Wie etwa jene, was eigentlich gedeckelt, also nach oben limitiert, werden soll – der Preis für Strom, Gas oder Treibstoff. Den Österreicher blüht „dank“ des Sanktions-Irrsinns ein kalter Winter. Leider besteht die konkrete Sorge, dass sich viele Menschen sogar in den eigenen vier Wänden warm anziehen müssen. Während nun auch einige ÖVP-Landeshauptleute die Forderung der MFG und der FPÖ nach einem Preisdeckel für Strom einfordern, will die ÖVP in der Bundesregierung nichts davon wissen. Das ist schwarzes Schattenboxen, das niemandem hilft. Ein Preisdeckel muss der erste Schritt sein, danach muss der Ausstieg aus den Russland-Sanktionen folgen.

Fazit

Ganz wesentlich – eine Deckelung des Preises für Strom oder Gas löst das Problem an sich nicht. Eine Limitierung des Preises nach oben „ist, wie ein Pflaster auf eine eitrige Wunde zu kleben“. Das heißt, ein Preisdeckel mag vielleicht kurzfristig die Symptome bekämpfen, er kann aber die zugrunde liegende Ursache nicht lösen. Die Hauptursache liegt in den Sanktionen gegen Russland – solange die nicht gestoppt werden, ist ein Preisdeckel nur bedingt erfolgreich. „Wenn ein Preisdeckel nicht zu einer populistischen Forderung verkommen soll, muss man sich intensiv damit beschäftigen.“

Wir von der MFG fordern seit Monaten Maßnahmen gegen diese Teuerung und gegen die Inflation – vieles von dem was wir zurzeit erleben – ist nicht die Schuld der Menschen in unserem Land – NEIN – es ist die Schuld der völlig planlosen und sinnlosen Sanktionen unserer unfähigen Regierung gegen Russland, die einzig und alleine die Menschen in unserem Land treffen!

Die MFG fordert, dass die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, Energie und Sprit befristet gestrichen wird, die Steuern auf Arbeit gesenkt, die Pensionen und das Arbeitslosengeld erhöht werden. Die Regierung hat Monate ungenützt verstreichen lassen und hantle sich jetzt von Ankündigung zu Ankündigung,

Quelle: 
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/preislimit-wie-kommt-ein-deckel-auf-die-preise-124100869

 

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