Nach der Wahl sind alle Versprechen vergessen: Das zieht sich wie einen blauer Faden durch Svazeks Politik

Marlene Svazek fühlt sich als Landeshauptmann-Stellvertreterin in Salzburg so pudelwohl wie ihr Amtskollege Manfred Haimbuchner in Oberösterreich. Beide vertreten einen Kuschelkurs gegenüber dem Establishment, das sie immer nur ein paar Wochen vor der Wahl angeblich bekämpfen. Svazek hat sich weder an eine Nulllohnrunde für Politiker gehalten noch an den Grundsatz, in Salzburg keine neuen Asylheime zu errichten. Nun steht ein Massenquartier in Salzburg-Gnigl vor der Vollendung.

Es gibt eine Krankheit unter etablierten Politikern – und das ist das Vergessen der eigenen Wahlversprechen. Was bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen niemanden mehr verwundert, fällt insbesondere bei der FPÖ unangenehm auf. Zumindest in Salzburg spricht alles dafür, dass es sich bei der FPÖ auch nur um eine weitere Systempartei handelt. Noch Anfang 2023 machte sie sich gegen neue Asylheime stark – doch kaum in einem Regierungsamt angekommen, ist alles ganz anders. Ein gigantisches Containerquartier in Salzburg-Gnigl wird wohl noch in diesem Jahr mit ihrer Stimme eröffnet. Wer nachfragt, erhält nur Ausreden und Ausflüchte – irgendjemand anders wäre schuld. Doch um selbst Politik zu machen und Forderungen vor der Wahl auch umzusetzen, dafür fehlt der Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin wohl der Mut.

„Der blaue Faden in der Svazek-FPÖ: Anti-Asyl predigen, Asylheim bauen“
Dr. Henning Dransfeld, MFG-Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl in Salzburg Stadt

Armutsmigration, also der unkontrollierte und massenhafte Zuzug von Migranten, die sich in Österreich ein besseres Leben auf fremde Kosten erhoffen, schadet allen Beteiligten. Die Lösung der MFG lautet „Österreich an erster Stelle“. Bevor wir die halbe Welt aufnehmen und dabei weder auf Qualifikation Wert legen noch eine aktive Integrationsleistung wie den Spracherwerb einfordern, gibt es viele Baustellen im Inland, die es zu lösen gilt. Man kann erst dann anderen helfen, wenn man selbst stabil auf eigenen Beinen steht. Die Form der Migration, die aktuell von allen anderen Parteien befördert wird, ist erst dann denkmöglich, wenn die Arbeitslosenquote unter Inländern gegen Null tendiert. Es braucht Anreize für Österreicher, vermehrt eigenen Nachwuchs in die Welt zu setzen – beispielsweise durch die Anerkennung des Berufs Mutter oder Vater. Es ist völlig inakzeptabel, dass jeder in unser Sozialsystem einreisen kann.

„Die Lösung der MFG lautet: Österreich an erster Stelle! Zunächst müssen wir die Inländer stärken, bei Immigranten auf echte Qualifikation achten.“
Dr. Henning Dransfeld, MFG-Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl in Salzburg Stadt

Die Partei Menschen – Freiheit – Grundrechte (MFG) hat viele fertige Konzepte, die der unkontrollierten Massenzuwanderung entgegenstehen. Beispielsweise massive Abgaben- und Steuererleichterungen für Österreicher, damit unsere Landsleute sich Familie und Kinder überhaupt leisten können. Ein schneller erster Schritt, mit dem auch Leistung belohnt wird, wäre eine Steuerbefreiung auf die jeweils ersten 40 Überstunden im Monat. Die Menschen werden erst zu Mehrleistung bereit sein, wenn sie merklich etwas davon haben und nicht der Staat den größten Anteil des Lohns wieder abzieht. Man kann dadurch dem Fachkräftemangel durch bereits vorhandene Ressourcen begegnen, nämlich mit Menschen, die schon im Arbeitsleben sind. Dabei ist zu betonen, dass solche Anreize völlig freiwillig sind. Wer Zeit, Lust und Energie hat, soll die Möglichkeit haben, mehr zu leisten. Die MFG setzt auf Maßnahmen wie massive Abgaben- und Steuerbegünstigungen, welche die fortschreitende Wirtschaftsmigration obsolet machen. Diese Maßnahmen müssen natürlich auch im Bildungssystem ansetzen – auch die freiwillige Fortbildung in Bereichen mit Fachkräftemangel muss honoriert werden.

„Die MFG führt den Begriff Freiheit nicht zum Spaß in ihrem Namen.
Bei der FPÖ gelangt man zum Eindruck, das F stünde für freizeitlich.“
Dr. Henning Dransfeld, MFG-Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl in Salzburg Stadt

Die Partei MFG lehnt Massenasylquartiere wie jenes, das in Salzburg-Gnigl errichtet wird, vehement ab. Rund um solche Heime sinkt das Sicherheitsgefühl der Menschen, es kommt immer wieder zu Problemen mit Gewalt, Kriminalität und Drogen. Echte Schutzbedürftige müssen integriert werden, das geht nur in verteilten Kleingruppen, wo die Zusammenarbeit mit der einheimischen Bevölkerung gewährleistet ist – und durch zügige Aufnahme einer Beschäftigung im Gastland. Massenquartiere abzulehnen hat nichts damit zu tun, Menschen in Not die benötigte Hilfe zukommen zu lassen – wir Österreicher sind für unsere Gastfreundschaft und Hilfsbereitschaft bekannt. Oft stehen hinter großen Asylheimen aber beinharte finanzielle Interessen der Betreiber – mit Menschlichkeit hat das nichts zu tun.

Rückfragehinweis:
MFG Österreich
(+43 732) 931 676 500
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