Ein voller Erfolg: Infostand der MFG Tirol in Kirchbichl

Hinter verschlossenen Türen und ohne Einbindung der Bevölkerung werden derzeit der WHO‑Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften ausgehandelt. Erlangen diese Regelwerke Gültigkeit, ist es mit Souveränität und demokratischer Teilhabe in den Mitgliedstaaten vorbei. Damit Grundrechtseinschränkungen wie zur Corona-Zeit nicht zum Dauerzustand werden, kämpft MFG als starke Kraft in Österreich gegen diese Gefahr und sorgt für eine breite Information der Bevölkerung über diese Vorgänge – so auch die MFG Tirol bei einem Infostand vor dem Gemeindeamt Kirchbichl am 20.01.2024.

Die Mitgliedstaaten der WHO, darunter Österreich,

planen, zum Zweck der „Pandemieprävention, -vorsorge und ‑reaktion“ einen sogenannten „Pandemievertrag“ mit der WHO abzuschließen. Dieses Regelwerk soll noch heuer unterschrieben werden und 2025 in Kraft treten. Wie den Entwürfen dieses geplanten Pandemievertrags mit der WHO sowie der damit verbundenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften („International Health Regulations“, IHR) zu entnehmen ist, erklären sich die unterzeichnenden Staaten bereit, im Fall einer von der WHO selbständig ausgerufenen Gesundheitskrise staatliche Hoheitsrechte an die WHO zu übertragen. Es scheint also der Plan zu sein, dass die WHO, eine nichtstaatliche, ausschließlich ihren Geldgebern und Sponsoren verpflichtete Organisation, im Falle einer schweren Gesundheitskrise ein Notstandsrecht, losgelöst von allen demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen sowie uneingeschränkte Macht über unsere Regierung erhält – und damit quasi zu einer „supranationalen Weltregierung“ wird. Es ist zu befürchten, dass der WHO in diesem Fall unter dem Vorwand einer „Pandemiebekämpfung“ sogar Menschenrechtsverletzungen in unserem Land zugestanden werden – und wir als Bürger eines Unterzeichnerstaats könnten nur recht- und hilflos zusehen.

Das am 01.01.2024 in Kraft getretene österreichische „Bundes-Krisensicherheitsgesetz“

legt einen weiteren Grundstein für die Aushebelung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Mit diesem Gesetz wird die Bundesregierung ermächtigt, per Verordnung eine „Krise“ auszurufen. Ein Problem dabei ist, dass der Begriff einer „Krise“ völlig schwammig formuliert ist und somit de facto keine rechtlich gesicherte und nachvollziehbare Feststellung einer Krise möglich ist. Demokratieferne Vorgänge während der Corona-P(l)andemie haben bereits gezeigt, in welchen dystopischen Albtraum ÖVP, Grüne & Co. Österreich führen wollen. Die MFG hat wiederholt darauf hingewiesen, dass es nicht sein kann, dass es auf Zuruf aus dem Ausland, beispielsweise durch die demokratieferne WHO, möglich wird, eine Krise zu erfinden und dann totalitäre Maßnahmen auszurollen. 

Da die Bürger unseres Landes nicht in die Verhandlungen über den WHO-Pandemievertrag eingebunden werden und es auch an einer umfassenden Information der Bevölkerung über diese Vorgänge fehlt, sieht die MFG es als ihre Pflicht an, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und die Bürger über die geplanten Grundrechtseinschränkungen zu informieren. Dazu war die MFG Tirol am 20.01.2024 in Kirchbichl vor dem Gemeindeamt mit einem Infostand vertreten – und feierte mit dieser Veranstaltung einen vollen Erfolg! Die Stimmung war positiv, viele Interessierte blieben stehen, um sich zu informieren und auszutauschen. Weitere Veranstaltungen dieser Art sind bereits in Planung.

Der Dank gilt dabei all jenen Menschen, die bereit sind, sich aktiv selbst zu informieren und sich ein eigenständiges Bild von den Vorgängen in der Welt(-Politik) zu machen. Informierte und wache Bürger sind der unverzichtbare Grundpfeiler für einen starken demokratischen und souveränen Staat.

Rückfragehinweis:

MFG Österreich

(+43 732) 931676500

presse@mfg-oe.at

www.mfg-oe.at