Zeit für Gerechtigkeit

von | 2. Jan. 2023 | Allgemein, Innenpolitik | 0 Kommentare

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Zeit für Gerechtigkeit

“Wer ist dafür verantwortlich, dass unsere Meinungsfreiheit beschnitten worden ist und, dass Zensur auf der Tagesordnung gestanden ist?”

„Das “einzig erlaubte Narrativ wurde nach vorne gebracht, alles andere zensiert und Wissenschafter mundtot gemacht”.
Der „Kampf gegen Falschinformation“ sei ein Vorwand der Facebook / YouTube und Twitter- und Politikerriege gewesen – die massive Zensur wurde weltweit und koordiniert geplant und eingeführt!

“Wir wurden als Staatsverweigerer und Schwurbler bezeichnet“. Besonders Vizekanzler Kogler hatte damals deutlich über die Stränge geschlagen.

“Wieviele gibt es, die sich mit Masken oder Testungen eine goldene Nase verdient haben?” Auch die Inseraten-Vergabe werde man sich genau ansehen müssen. “Wie weit ist man gegangen, um Dinge zu zensurieren?”.
In den verschiedenen Kommissionen würden außerdem die meisten Mitglieder mit der Pharma-Industrie zu tun haben. Im Nationalen Impfgremium (NIG) haben 11 von 15 Experten eindeutige Verbindungen zur Pharamaindustrie!

Es braucht die rasche Einsetzung eines Corona-Gerichtshofes mit unabhängigen Experten, der sich nicht nur mit den bekannten Verdachtslagen der Korruption bei Vergaben, Inseraten und Beschaffungen widmet, sondern auch Zensurmaßnahmen und Manipulationen in der medialen Berichterstattung zur Pandemie durch Regierungsbehörden zum Inhalt haben soll.

Aus dem MFG Parteiprogramm: Verfassung und Gerichte:
https://www.mfg-oe.at/parteiprogramm/verfassung-und-gerichte/

Zur Klärung, Aufarbeitung, Dokumentation und Beurteilung aller Corona- Maßnahmen und Geschehnisse während der Corona-Krise ist ein Außerparlamentarischer Corona- Untersuchungsausschuss einzurichten, deren Mitglieder aus Richtern, Staatsanwälten, Rechtsanwälten, Ärzten und weiteren Fachleuten besteht.
Sie haben ihre Aufgaben weisungsungebunden und in ihrer Funktion unabsetzbar auszuüben.
Es steht die sachliche und schonungslose Analyse des Gesamtgeschehens einschließlich staatlichen Krisenmanagements, aller Kollateralschäden etc., im Fokus des Untersuchungsausschusses. Dazu gehört auch eine Bilanz der eingetretenen Schäden, die jeweils der Krankheit oder den verordneten Maßnahmen zugeordnet werden müssen.

Ein eigens einzurichtender Gerichtshof hat die Verantwortlichkeit und Haftung sowohl in zivil- als auch strafrechtlicher Hinsicht von Personen, Verantwortungsträgern und Institutionen, denen rechtswidriges und schuldhaftes Handeln oder Unterlassen vorzuwerfen ist, zu prüfen und zu beurteilen. Ebenso obliegt es diesem Gerichtshof über die Ansprüche geschädigter Personen zu befinden.
Alle Corona-Strafen sind an die betroffenen Personen zurückzubezahlen.

MFG Menschen Freiheit Grundrechte – unser Land braucht eine Kurskorrektur!

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https://www.mfg-oe.at/mitgliedschaft/

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