„Freies Mandat“ ermöglicht bei Lohnsburger Windräder-Projekt Entscheidung im Sinne der Bürger:

„Einen Sieg der Vernunft“, nennt LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann, das NEIN des Lohnsburger Gemeinderats zum Bau von sechs gewaltigen Windrädern am Steiglberg: „Es zeigt, dass die Gemeindepolitik die wahrhaftigste Form der Politik ist und dass es kein Drüberfahren aus dem fernen Landtag in Linz geben darf.“ Zuvor erteilte bereits Umweltanwalt Martin Donat allen grünen Träumereien, OÖ zum Windkraftland machen zu wollen, eine klare Abfuhr.

Manuel Krautgartner wuchs in Lohnsburg auf, umso mehr bewegt ihn das Ergebnis rund um die Abstimmung zum geplanten XL-Windkraftwerk im Kobernaußerwald. Oberösterreich mit „Wäldern“ von Windrädern zuzupflastern und Flora und Fauna nachhaltig zum Negativen zu beeinflussen – diese Pläne stießen auch in Lohnsburg mit seiner intakten Naturlandschaft auf Ablehnung. 11 von 19 Gemeinderäten stimmten in einer geheimen Abstimmung gegen das Mega-Projekt, das sechs bis zu 140 Meter hohe Windräder mitten in der Naturlandschaft vorsah – inklusive gewaltiger Schneisen für die Zufahrt.

Freie Entscheidung nur ohne „Klubzwang“           
Vor allem hat sich gezeigt, dass dieser unselige „Klubzwang“ endlich unterbunden werden müsse: „Nur so können Gemeinderäte frei und wirklich nach ihrem Gewissen abstimmen, wie Lohnsburg bewiesen hat“, so Krautgartner. Das gesetzlich festgeschriebene „Freie Mandat“ gibt es im oö. Landtag de facto nicht. Dabei ist dieses ein Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. Das bedeutet, dass die Abgeordneten bei ihrer Tätigkeit an keinen Auftrag gebunden sein dürfen und im Abstimmungsverhalten völlig frei entscheiden können müssen. Genau so wäre es gesetzlich geregelt.

„Nur ohne Klubzwang können Gemeinderäte, aber auch Landtagsabgeordnete frei und im Sinne ihrer Wähler abstimmen, wie Lohnsburg eindrucksvoll bewiesen hat. Dafür ein großes Danke“
Manuel Krautgartner

OÖ ist kein „Windland“  
Oberösterreich ist kein ausgeprägtes Windland, wie u.a. die Windkarte der European Space Agency zeigt. Im österreichweiten Vergleich ist das Potenzial in unserem Bundesland gering bis äußerst mäßig. Was ebenfalls zur ganzen Wahrheit dazugehört: Die Strompreise würden aufgrund des stark fokussierten Wind- und Photovoltaik-Ausbaus enorm steigen.

Durch die verpflichtende Schutzdistanz bewohnter Objekte zu Windkraftanlagen von mindestens tausend Metern scheiden ca. 90% der Flächen unseres Bundeslandes als Standorte für Windräder aus: Das ergab eine von Umweltanwalt Martin Donat präsentierte Untersuchung. Zusätzlich bestätigt diese, dass es neben triftigen Gründen des Naturschutzes auch am nötigen Wind in OÖ fehlt.  Der Glaube, dass die erneuerbaren Energien das einzig Wahre seien, ist zudem ein Irrweg. Manuel Krautgartner: „Es braucht einen grundvernünftigen Energie-Mix aus Gas, Wasserkraftwerken und anderen erneuerbaren und fossilen Energien, der nicht auf Kosten der Menschen gehen darf. MFG steht für Umweltschutz UND erneuerbare Energien.

Manuel Krautgartner: „Man kann nicht ständig Entscheidungen ohne jede Vernunft und GEGEN die große Mehrheit der Bevölkerung treffen. In der Klimapolitik geht es nur noch darum, den die Klimakrise propagierenden Investoren nach dem Mund zu reden. Es geht nur gemeinsam und MIT Hausverstand – daher ein großes DANKE an Lohnsburg für diese wegweisende Entscheidung.“

Rückfragehinweis:
MFG Oberösterreich
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