Auf der Suche nach Versöhnung? Entsprechendes Urteil, statt feigem Rückzug!

von | 17. Feb. 2023 | Rechtspolitik | 1 Kommentar

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Eine Versöhnungsgeste reicht nicht aus nach 3 Jahren!

Wir fordern:
– eine ordentliche Aufarbeitung in einem außerparlamentarischen Ausschuss betreffend Maßnahmen
– volle zivil- und strafrechtliche Verantwortung für die handelnden Personen!

MFG – für Gerechtigkeit und Freiheit der Menschen

Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann

1 Kommentar

  1. heinz.charwat.mfg
    heinz.charwat.mfg am 19.02.2023 um 21:04

    Natürlich muss begangenes Unrecht wieder gut gemacht werden. Doch das begangene Unrecht hatte viele Gesichter. Ich frage mich, wie kann das Unrecht einer Impfung, bei der die Zustimmung durch Angst, Zwang oder Lügen erreicht wurde, wieder gut gemacht werden? Wie kann eine zerstörte Gesundheit rückgängig gemacht werden? Wie können die unzähligen Geldstrafen wegen fragwürdigen Coronaverstöße und willfähigen Richtern wieder rückabgewickelt werden? Wie können die enormen Kosten, die durch Fehlentscheidungen der Politik verursacht wurden, ausgeglichen werden? Wie kann das Unrecht, die Aufgrund der Einschränkungen unserer Grund- und Freiheitsrechte, wie der Lookdown für Ungeimpfte, oder das Abriegeln ganzer Ortschaften, Test- und Maskenzwang, 2G, 3G, Grüner Pass, die Aufgrund einer falschen Datenlage durchgesetzt wurden jemals wieder getilgt werden?

    Nein, es wird niemals möglich sein all dieses Unrecht wieder Gut zu machen, schon gar nicht mit einem banalen „wir müssen entstandene Gräben zuschütten“ von Nehammer und Co.

    Wir können, nein wir müssen aber Maßnahmen treffen, dass die Verantwortlichen des Coronawahnsinns politisch und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
    Wir müssen Maßnahmen treffen, dass es nicht mehr möglich sein kann, Grund- und Freiheitsrechte auszuhebeln oder aufzuweichen. Wir müssen Regelungen schaffen, dass der Verfassungsgerichtshof schneller zu Entscheidungen kommt. Wir müssen die direkte Demokratie durchsetzen, damit das Volk die Möglichkeit bekommt, per Volksentscheid gegenzusteuern. Wir müssen verhindern, dass über das Epidemiegesetz, über WHO oder anderen Wegen, Grundrechte ausgehebelt werden.

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  1. heinz.charwat.mfg
    heinz.charwat.mfg am 19.02.2023 um 21:04

    Natürlich muss begangenes Unrecht wieder gut gemacht werden. Doch das begangene Unrecht hatte viele Gesichter. Ich frage mich, wie kann das Unrecht einer Impfung, bei der die Zustimmung durch Angst, Zwang oder Lügen erreicht wurde, wieder gut gemacht werden? Wie kann eine zerstörte Gesundheit rückgängig gemacht werden? Wie können die unzähligen Geldstrafen wegen fragwürdigen Coronaverstöße und willfähigen Richtern wieder rückabgewickelt werden? Wie können die enormen Kosten, die durch Fehlentscheidungen der Politik verursacht wurden, ausgeglichen werden? Wie kann das Unrecht, die Aufgrund der Einschränkungen unserer Grund- und Freiheitsrechte, wie der Lookdown für Ungeimpfte, oder das Abriegeln ganzer Ortschaften, Test- und Maskenzwang, 2G, 3G, Grüner Pass, die Aufgrund einer falschen Datenlage durchgesetzt wurden jemals wieder getilgt werden?

    Nein, es wird niemals möglich sein all dieses Unrecht wieder Gut zu machen, schon gar nicht mit einem banalen „wir müssen entstandene Gräben zuschütten“ von Nehammer und Co.

    Wir können, nein wir müssen aber Maßnahmen treffen, dass die Verantwortlichen des Coronawahnsinns politisch und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
    Wir müssen Maßnahmen treffen, dass es nicht mehr möglich sein kann, Grund- und Freiheitsrechte auszuhebeln oder aufzuweichen. Wir müssen Regelungen schaffen, dass der Verfassungsgerichtshof schneller zu Entscheidungen kommt. Wir müssen die direkte Demokratie durchsetzen, damit das Volk die Möglichkeit bekommt, per Volksentscheid gegenzusteuern. Wir müssen verhindern, dass über das Epidemiegesetz, über WHO oder anderen Wegen, Grundrechte ausgehebelt werden.

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