Wie die EU-Staaten Gas sparen sollen

Jul 21, 2022 | Europapolitik | 0 Kommentare

Als Vorbereitung auf eine mögliche Gaskrise hat die EU-Kommission heute ihren Gas-Notfallplan vorgestellt. Marktinstrumente und Regelung der Temperatur in öffentlichen Gebäuden.

Aus Sorge vor einem möglichen Gasmangel im Herbst oder Winter hat die EU-Kommission offiziell ihren europäischen Gas-Notfallplan zur Verringerung der Gasnachfrage vorgeschlagen. Er enthält eine Reihe von Maßnahmen, mit denen auf einen kompletten Lieferstopp aus Russland in die Europäische Union reagiert werden könnte.

Die EU-Kommission hat für den Fall eines Gasnotstands eine Reduktion des Gasverbrauchs in den EU-Mitgliedsstaaten um 15 Prozent vorgeschlagen. Dies solle zunächst auf Freiwilligkeit basieren, könnte aber auch verpflichtend werden. Für den Notfall strebt die Kommission Sondervollmachten an, um in Europa noch drastischere Maßnahmen erzwingen zu können. Sollte dies nicht ausreichen, will die Kommission mit einem neuen „Notfallinstrument“ durchgreifen und „EU-Alarm“ ausrufen. Die Versorgung von privaten Haushalten und besonders zu schützenden Einrichtungen, etwa Krankenhäuser, müsse sichergestellt sein.

Der Städtebund in Österreich schmiedet schon einen Notfallplan, falls Österreich das Gas ausgeht. So könnte ab Herbst das Distance Learning zurückkommen – bei Gas-Mangel werden die Schulen geschlossen! Und warum das alles? – Zur Erinnerung: In Bezug auf Russland und die Ukraine hat die EU mehrere Sanktionsregime in Kraft gesetzt.

Die EU hat die weitreichenden Sanktionen gegen Russland ohne Befragung der Bevölkerung verordnet. Wie vorherzusehen war, haben sich diese Sanktionen als zahnlos erwiesen. Sie schwächen nur die europäische und heimische Wirtschaft und treiben viele Teile der europäischen und österreichischen Bevölkerung in die Armut. Die EU führt gleichsam einen Stellvertreterkrieg für die USA gegen Russland. Und zwar nach dem Motto, koste es, was es wolle!
Dies geschieht ausschließlich zum Nachteil der Bevölkerung!

Die verheerenden Auswirkungen der sinnwidrigen Embargo-Maßnahmen, an denen sich Österreich selbstschädigend durch eine inkompetente Politik beteiligt hat, treiben die Verarmung der Bevölkerung voran.

 

Quellen: 

https://www.oe24.at/welt/ukraine-krieg/bei-gas-mangel-werden-die-schulen-geschlossen/525087902

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eu-gasnotfallplan-101.html

 

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