Österreich muss zurück zur Neutralität

von | 7. Jun. 2022 | Europapolitik, Innenpolitik | 0 Kommentare

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So klar, eindeutig und ohne jedweden Spielraum, steht MFG für Österreichs immerwährende Neutralität. Diese „ Karte“ soll auch in Zukunft gespielt werden. Nicht nur die ÖVP, sondern auch die Grünen und zuletzt sogar die NEOS sprechen immer wieder ganz offen vom Aufgeben der Neutralität und einem Beitritt zur Nato. Beides wird es mit der MFG niemals geben. Wir stehen nicht für 70, 80 oder 90, sondern für 100-prozentige Neutralität.
‼️„Uns geht es um die grundsätzlichen Freiheitsrechte der Menschen – diese sind in sehr vielen Bereichen gefährdet.“
Das Spektrum der aktuellen und künftigen Themen ist damit aber noch nicht ausgeschöpft, so Dr.Michael Brunner / MFG Bundesparteiobmann.

✅Korruption und Freunderlwirtschaft

Vor allem der politischen Mitbewerber wollte und will die MFG stets in ein Eck rücken – und dass man außer dem umstrittenen Impfpflichtgesetz keine anderen Themen habe.
Es soll uns recht sein, einmal mehr werden wir grob fahrlässig unterschätzt.
Es gibt mehr als genug zu tun: Etwa das Aufbrechen der Strukturen der Korruption. Wo wir auch hinkommen, das ist eines der ersten Dinge, die auf den Tisch kommen – diese unsägliche Freunderlwirtschaft, gerade seitens der ÖVP. Das will keiner mehr, das steht den Menschen schon bis zum Hals. Und es wird trotzt aller Ankündigungen auch nicht besser, wenn man die jüngste Entwicklung ansieht. Der Sumpf wird immer tiefer. Für viele Leute geht es sich da einfach hinten und vorne nicht mehr aus, ÖVP oder oder auch die SPÖ zu wählen.

✅Direkte Demokratie
Der vielleicht wichtigste und ureigenste MFG-Bereich: die direkte Demokratie.
Dr.Michael Brunner – keiner vertritt diesen Bereich glaubwürdiger als die MFG, alle anderen haben zum Teil bereits seit Jahrzehnten bewiesen, dass sie es nicht können oder nicht wollen. „ Ein gutes – oder besser gesagt trauriges Beispiel dafür sind die Petitionen oder Volksbefragungen. Geht es nach der MFG, braucht es hier endlich mehr Verbindlichkeit.
Es kann nicht sein, dass eine Million oder mehr Menschen unterschreiben und die einzige Konsequenz daraus ist, dass sich der Nationalrat kurz mit der Sache befasst und diese dann wieder in irgendeinen Ausschuss endlagert oder gleich ganz schubladisiert.
Das muss anders werden – Österreich ist eine demokratische Republik, deren Macht geht vom Volk aus. Geht es nach der MFG, muss die Bevölkerung intensiver bei wichtigen Themen eingebunden werden und das Abstimmungsverhalten auch Rechtsgültigkeit haben.

✅Fazit:
Jetzt gilt es, die zweite Stufe zu zünden. Ein weiterer Meilenstein soll bei den kommenden Landtagswahlen in NÖ. / Kärnten / Salzburg und Tirol gesetzt werden und natürlich bei der kommenden Nationalratswahl.
Im Hintergrund werden die notwendigen Strukturen geschaffen um eine flächendeckende Präsenz in Österreich zu erreichen.
Wir werden das auch schaffen – so wie sich die regierenden Parteien derzeit anstellen, ist das alles andere als eine Illusion.

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