Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger!
Ich werde ab sofort wöchentlich Stellung beziehen zu wesentlichen Themen, die mir am Herzen liegen.
Der Rechtstaat kann nur funktionieren, wenn die Gewaltenteilung gewährleistet ist. Das heißt, es muss die Exekutive getrennt sein von der Legislative und BEIDE müssen getrennt sein von der Gerichtsbarkeit.
Das ist schon lange in Österreich nicht mehr der Fall.
Daher ist es als Bundespräsidentschaftskandidat eine meiner ersten Forderungen, wenn wir den Rechtsstaat wiederherstellen wollen, dass die Unabhängigkeit der Justiz wieder gewährleistet ist!
Alle Details finden Sie in diesem Video.
Vielen Dank,
Ihr Michael Brunner