Corona-Politik spaltet nicht nur Bevölkerung, sondern auch Altparteien. „KEINE-WINTERREIFEN-TAKTIK“ DROHT ZU KIPPEN.

Wintereinbruch in Österreich. Es schneit. Und schuld sind alle, die noch keine Winterreifen drauf haben. Impfdurchbrüche in Österreich. Wir sind im Lockdown, trotz einer zu aktuell rund zwei Dritteln durchinjizierten Bevölkerung. Und schuld sind alle, die noch keine Injektion drin haben. Ersteres würde nie jemand behaupten. Zweiteres ist derzeit gängige und medial verbreitete Tagespolitik. Und da Corona mittlerweile zum Spaltpilz-Schlagwort avancierte, nennen wir das Verharren der Altparteien an dieser verqueren Art von Logik die „Keine-Winterreifen-Taktik“ der heimischen Politik. Und ebenjene Taktik beginnt bereits dramatisch zu bröckeln. Von Tag zu Tag mehren sich nämlich Stimmen aus den Lagern des politischen Mitbewerbs, die auf eine zunehmend stärker werdende MFG-Fraktion hoffen. Dabei erstaunlich: Die meisten dieser Stimmen kommen aus den Reihen der ÖVP …

LINZ – Joachim Aigner, Dagmar Häusler, Manuel Krautgartner: Noch vor wenigen Wochen „normale österreichische Bürger“, jetzt Abgeordnete zum Oberösterreichischen Landtag. Abgeordnete von MFG – Menschen Freiheit Grundrechte und somit keine Politiker im herkömmlichen Sinn, sondern Politiker der neuen Zeit. Für manche – hier sei beispielgebend Anton Froschauer von der ÖVP genannt – ein Unding. Sah sich Froschauer im Zuge der letzten Landtagssitzung am 18. November 2021 doch genötigt, Dagmar Häusler belehrend auszurichten, sich ab sofort doch bitteschön als „ordentliche Politikerin“ zu begreifen.

Für manche allerdings – und hier sei beispielgebend der Begriff „viele“ genannt – das exakte Gegenteil. Sie sehen in MFG eine „dringend notwendige frische Brise“ für die bereits abgestandene Luft der Politik und „orten einen politischen Geist am Puls der Bevölkerung“, den sie so „schon lange nicht mehr erlebt“ hätten. Und JA, dabei handelt es sich um tatsächliche Zitate aus den Mündern von Vertretern der politischen Konkurrenz, die MFG fast tagtäglich erreichen.

Dabei kommt der Zuspruch von allen Seiten: FPÖ, SPÖ, Grüne, NEOS, aber vor allem von Repräsentanten der ÖVP. Weshalb liegt auf der Hand: Abseits von Parteilinie und internem Druck sind auch sie Menschen. Menschen mit Familien, Kindern, Großeltern und Freunden, die aufgrund der seit 22 Monaten alles beherrschenden „Keine-Winterreifen-Taktik“ mitansehen müssen, wie sich ihre Heimat verändert, die Zukunft jeden Tag ein Stück weit weniger rosig erscheint und sich der vermeintliche Rechtsstaat Schritt für Schritt von seinen eigenen Grundprinzipien entfernt.

Und die einzige Hoffnung, die damit verursachte Schräglage wieder zurechtzurücken, ruht auch für sie auf den Schultern von MFG – Menschen Freiheit Grundrechte. Für MFG Oberösterreich Klubobmann Manuel Krautgartner ein klares Signal der Zuversicht:

„Egal ob ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne, NEOS oder MFG – hinter der Partei-Fassade sind wir alle Menschen. Und dieser überwältigende Zuspruch für MFG von allen Seiten des politischen Spektrums beweist, dass die Spaltung der Gesellschaft noch weniger tief sitzt als angenommen. Sobald Partei-Ideologien abgestreift werden offenbart sich der Mensch, der all das, was hier und jetzt geschieht, weder verstehen noch weiter mittragen will. Deshalb rufe ich alle Kollegen anderer Fraktionen auf, sich auch weiterhin bei uns zu melden und auf uns zuzugehen. Denn nur gemeinsam können wir die verfahrene Situation noch drehen. Parteifarben machen für uns keinen Unterschied. Diesbezüglich sind wir positiv farbenblind.“            

Joachim Aigner, Landesparteiobmann MFG Oberösterreich, ergänzt:

„Die ‚Keine-Winterreifen-Taktik‘ in Sachen aktueller Gesundheitskrise stößt schon gewaltig an ihre Grenzen. Das Mittragen dieser Argumentationslinie wird für viele immer schwerer – und so wenden sie sich an uns, da MFG als einzige politische Kraft im Land schon immer an einer klaren Linie zum Thema festhielt.

Wer kann schon verstehen, weshalb wir mithilfe einer Impfpflicht die Injektionsquote weiter nach oben treiben sollen, obwohl offensichtlich – wie das Beispiel Gibraltar beweist – nicht mal eine Injektionsquote von 121,4 Prozent reicht? Wie viele Prozente jenseits der 100 müssen wir denn schaffen, um die Gesundheitskrise endgültig hinter uns lassen zu können?

Vernünftige Antworten darauf gibt es nicht. Es wird bloß das ewig gleiche Credo ‚impfen, impfen, impfen‘ heruntergebetet. Dass es sich dabei um die Parteilinie von allen außer MFG handelt ist schon klar. Dass aber immer mehr Abgeordnete, Parteifunktionäre und -mitglieder nicht mehr dahinterstehen wollen, wird auch immer deutlicher. Wir freuen uns jedenfalls über den enormen Zuspruch von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und NEOS und sehen darin klare Signale, dass es wohl nur mehr eine Frage der Zeit ist, bis das politische Geplänkel am Abstellgleis landet. Es geht nicht um Parteien. Es geht um viel mehr! Es geht um die Zukunft des Landes. Es geht um die Zukunft der Menschen.“

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