AUF1 Interview – Wir sind ganz bewusst keine Systempartei
Dr. Gerhard Pöttler spricht im AUF1-Interview mit Stefan Magnet darüber, warum die MFG keine angepasste Systempartei sein möchte, über den erneut drohenden Corona-Herbst und mehr.
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Aktuelle Nachrichten
12. Aug. 2022
Dr. Gerhard Pöttler spricht im AUF1-Interview mit Stefan Magnet darüber, warum die MFG keine angepasste Systempartei sein möchte, über den erneut drohenden Corona-Herbst und mehr.
11. Aug. 2022
Wöchentliches Videostatement vom Bundespräsidentschaftskandidaten Dr.Michael Brunner Thema: Medien Die Allmacht der Medien und der digitalen Konzerne hat enorm zugenommen. Medien sind in der Lage Regierungen zu unterstützen aber auch zu stürzen. Zumeist werden sie von...
11. Aug. 2022
Die Bundesregierung hat die Impfpflicht mit 28.7.2022 endgültig abgeschafft. Doch fast alle Bundesländer haben diese Woche mit einer neuen Plakat Kampagne begonnen - jetzt Impfung auffrischen - jetzt impfen gehen - mit Bildern verängstigter Kinder! Das...
11. Aug. 2022
Ihr habt Fragen an den Bundespräsidentschaftskandidaten Dr. Michael Brunner? Dann dürft ihr dieses Zoom-Meeting auf keinen Fall verpassen. Also sichert euch schnell einen Link. Der Link wird einen Tag vor Beginn des Zoom-Meetings an die Teilnehmer versendet. ->...
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Ihr habt Fragen an den Bundespräsidentschaftskandidaten Dr. Michael Brunner? Dann dürft ihr dieses Zoom-Meeting auf keinen Fall verpassen. Also sichert euch schnell einen Link. Der Link wird einen Tag vor […]
Infostand Wiener Neustadt am Hauptplatz 13, 2700 Wiener Neustadt zwischen 09:00 - 12:00 Uhr & 14:00 - 16:00 Uhr Gerne unterstützen wir Euch bei den Unterstützungserklärungen für Dr. Michael Brunner. […]
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Wir sammeln Unterstützungserklärungen für Dr. Michael Brunner, bring nur Deinen amtlichen Lichtbildausweis mit, wir unterstützen Dich am Bezirksamt! am 18.08.2022 von 08:00-18:00 Schrödingerplatz 1, 1220 Wien
Am 19.08.2020 sind wir in der Laxenburger Straße 43-47, 1100 Wien, von 08:00-12:00 Uhr. Wir sammeln Unterstützungserklärungen für Dr. Michael Brunner, bring nur Deinen amtlichen Lichtbildausweis mit, wir unterstützen Dich […]
Wir sind angetreten um eine echte Veränderung in der politischen Landschaft in Österreich zu schaffen. Wir sind MFG – Menschen, Freiheit, Grundrechte – Wir sind die Mitte der Gesellschaft.
Bundesparteiobmann, MFG Österreich
Das Archiv gibt auf viele Fragen interessante Antworten. Beispielsweise, ob die heutigen Treibstoffpreise gerechtfertigt oder das Resultat beinharter Spekulation sind. Die Statistik der Ölpreisentwicklung zeigt: In den Jahren 2011 und 2012 waren die Rohölpreise deutlich höher als heute. Der Höchstpreis für einen Liter Diesel lag laut ADAC damals in Deutschland bei 1,54 Euro. Aktuell werden aber 2,14 Euro verlangt – 39 Prozent mehr.
Für die Preisentwicklung des Rohöls je Barrel gibt es zahlreiche gute Statistiken. Wir verlinken die Grafik von Statista ab dem Jahr 1960.
Daraus ergibt sich, dass das Rohöl am Weltmarkt in den Jahren 2011 bis 2012 noch mehr kostete als heute.
Der tagesaktuelle Rohöl-Preis am 15. April beträgt 102,72 US$. Am 8. März 2022 wurde ein Höchststand von 123,80 US$ erreicht. Dennoch gilt das Jahr 2012 weiterhin als das Jahr, in dem der durchschnittlich höchste Rohölpreis registriert wurde. Bei einem Rohölpreis von maximal 109,45 US$ im Jahr 2012 kostete der Treibstoff an den Tankstellen deutlich weniger als heute.
Man sollte eigentlich annehmen, dass die heutigen Preise sich entweder an den damaligen Preisen orientieren oder leicht darunter liegen. Dies ist aber nicht der Fall. Dafür gibt es hauptsächlich zwei Erklärungen. Entweder, die kumulierte Inflation der letzten 10 Jahre beträgt mindestens 39 Prozent, oder der aktuelle Preis basiert auf Spekulationsgeschäften an den Börsen. Offiziell geht sich eine kumulierte Inflationsrate in dieser Höhe jedenfalls nicht aus.
Staaten hätten die Möglichkeit, solche extreme Preissteigerungen am Treibstoffsektor abzufedern. Dies geschieht beispielsweise in Slowenien, wo die Regierung mit Mitte März vorerst für 30 Tage eine Preisobergrenze von 1,50 Euro festlegte.
In Österreich wird behauptet, dies ginge nicht – schuld daran wäre die Europäische Union. Während die Opposition schon im März auf Steuersenkungen pochte, erklärte das Landwirtschaftsministerium unter ÖVP-Ministerin Köstinger, dies wäre EU-rechtlich nicht möglich. Dass auch Slowenien, Ungarn und andere östliche Staaten EU-Mitglieder sind, wo dies sehr wohl geht, kommentiert die Regierung nicht.
Hintergrund der Problematik ist der hohe Steueranteil, der in Österreich aber auch in Deutschland auf den Treibstoffpreisen lastet. Im Jahr 2021 waren dies im Jahresschnitt 54 Prozent am Liter Benzin und 49 Prozent am Liter Diesel. In Deutschland sind diese Steueranteile noch höher. Das bedeutet, dass der Staat an steigenden Treibstoffpreisen enorm gut verdient und offenbar auch kein Interesse daran hat, diese Einnahmen wieder zu reduzieren. Es wäre für eine Regierung ein leichtes, unzumutbare Härten für die Bevölkerung durch eine Steuerreduktion abzufedern – bei gleichbleibenden Steuereinnahmen.
Die MFG steht für eine Politik für die Menschen – gerade aktuelle Geldsorgen dürfen der Politik nicht so egal sein, wie es von der ÖVP immer wieder eiskalt demonstriert wird. Politik muss lebenswerte Rahmenbedingungen schaffen und nicht ständig über die Köpfe der Bevölkerung hinweg regieren. Eine starke MFG in der Bundesregierung würde in solchen Situationen vehement für Steuersenkungen und Preisdeckelungen eintreten. Zudem müssen die tatsächlichen Gründe für Preissteigerungen analysiert und offengelegt werden. Völliges Versagen in der Finanzpolitik aber auch die Mentalität, das Steuergeld mit beiden Händen zu verschwenden wie es bei der freihändigen Anschaffung von Corona-Tests und „Impfstoffen“ geschehen ist, müssen ein Ende haben.
13. Aug. 2022 | Anti-Korruption, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik
Für MFG ist die Affäre um die Covid-19 Finanzierungsagentur (COFAG) ein Desaster mehr, verursacht von einer Regierung, die mit dem Krisenmanagement der Republik schon mehrfach grandios gescheitert ist. Für den oberösterreichischen MFG-Obmann Joachim Aigner, in seinem...
12. Aug. 2022 | Allgemein, Gesundheitspolitik
Dr. Gerhard Pöttler spricht im AUF1-Interview mit Stefan Magnet darüber, warum die MFG keine angepasste Systempartei sein möchte, über den erneut drohenden Corona-Herbst und mehr.
11. Aug. 2022 | Allgemein, Brunner
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11. Aug. 2022 | Gesundheitspolitik
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11. Aug. 2022 | Brunner, Innenpolitik
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