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Hersteller, Regierungen und Medien haben die Menschen getäuscht Fremdschutz-Behauptung trieb Kinder zur Impfung Regierungen und Hersteller der so genannten Covid-„Impfstoffe“ haben behauptet: Die „Impfung“ schütze andere, Geimpfte wären nicht mehr ansteckend. Vor...
WHO-Pandemievertrag im Oö. Landtag quasi durchgewunken Mit aller Kraft stemmt sich die MFG als einzige politische Gruppe gegen den weitreichenden, für Österreich fatalen, Pandemievertrag mit der WHO. Mittels eines Antrags, der in einer Resolution an den Bund münden...
Diesmal wären besonders Kinder von Lungenentzündungs-Epidemie betroffen Die angebliche „Corona-Pandemie“ wurde in Form des Planspiels „Event 201“ im Detail vorweggenommen, alle Einzelheiten bis hin zur Medienzensur wurden vorab geprobt und durchgespielt. Veranstaltet...
Patrick Prömer von MFG Salzburg zu U-Bahn-Prestigeprojekt: „Größenwahn muss gestoppt werden!“ Wem fällt sowas ein? Eine völlig sinnlose Bürgerbefragung über ein umstrittenes U-Bahn-Projekt entzweit die Stadt Salzburg. Stadt und Land...
Veranstaltungen
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Keine Veranstaltungen für 3. Dezember 2023 vorgesehen.
Keine Veranstaltungen für 4. Dezember 2023 vorgesehen.
EINLADUNG WEIHNACHTS-STAMMTISCH BAD ISCHL Wir freuen uns, alle herzlich zum MFG Stammtisch Bad Ischl einzuladen. Gemeinsam mit unserer geschätzten Gemeinderätin, Frau Ava Filz, möchten wir unter dem Motto „Rückblicke […]
Am 07.12.2023 findet der erste Landesparteitag der MFG Niederösterreich statt. Anschliessend gehen wir in den gemütlichen Teil über - Weihnachtsfeier Ort der Veranstaltung: Fels am Wagram, Schulplatz 1 Die Landesorganisation […]
Wir sind angetreten um eine echte Veränderung in der politischen Landschaft in Österreich zu schaffen. Wir sind MFG – Menschen, Freiheit, Grundrechte – Wir sind die Mitte der Gesellschaft.
Dr. Michael Brunner
Ehrenobmann,MFG Österreich
Die überfällige Entpolitisierung der Justiz – Vortrag -von RA Michael Brunner – Zukunftskonferenz 2021
Rechtsstaat im Koma: Die überfällige Entpolitisierung der Justiz
Es wird eine Zeit nach Corona geben – mit all ihren Konsequenzen –, eine Konsequenz muss es sein, aus der Corona- Vergangenheit zu lernen und den Rechtsschutz so zu gestalten, dass zukünftigen Rechtsbrüchen durch Vollzugsorganen vorgebeugt wird – diese, soweit wie möglich, schon a priori verhindert werden. Bereits einige Monate nach dem 1. Lockdown erreichte mich durch einen Zeitungsartikel die Meinung eines anerkannten Professors für Verfassungs- und Verwaltungsrecht, wonach sich der Rechtsstaat auf der Intensivstation befinde. Heute, nach rund 17 Monaten seit Beginn des 1. Lockdowns, muss ich diese Meinung bedauerlicherweise nachschärfen: Der Rechtsstaat liegt im Koma! Die Zivilgesellschaft muss ihn retten – durch eine überfällige Entpolitisierung der Justiz.
Michael Brunner (Jahrgang 1960) absolvierte ein juristisches Studium und verfasste seine Doktoratsarbeit über den materiellen Polizeibegriff. Seit 1992 ist er als selbstständiger Rechtsanwalt in Wien tätig. Er ist Gründer der Initiative „Rechtsanwälte für Grundrechte“ (www.afa-zone.at), Mitbegründer des ACU-Austria (www.acu-austria.at) und Obmann der im Februar 2021 gegründeten Partei MFG Österreich (Menschen, Freiheit, Grundrechte).
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