AUF1 Interview – Wir sind ganz bewusst keine Systempartei
Dr. Gerhard Pöttler spricht im AUF1-Interview mit Stefan Magnet darüber, warum die MFG keine angepasste Systempartei sein möchte, über den erneut drohenden Corona-Herbst und mehr.
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Aktuelle Nachrichten
12. Aug. 2022
Dr. Gerhard Pöttler spricht im AUF1-Interview mit Stefan Magnet darüber, warum die MFG keine angepasste Systempartei sein möchte, über den erneut drohenden Corona-Herbst und mehr.
11. Aug. 2022
Wöchentliches Videostatement vom Bundespräsidentschaftskandidaten Dr.Michael Brunner Thema: Medien Die Allmacht der Medien und der digitalen Konzerne hat enorm zugenommen. Medien sind in der Lage Regierungen zu unterstützen aber auch zu stürzen. Zumeist werden sie von...
11. Aug. 2022
Die Bundesregierung hat die Impfpflicht mit 28.7.2022 endgültig abgeschafft. Doch fast alle Bundesländer haben diese Woche mit einer neuen Plakat Kampagne begonnen - jetzt Impfung auffrischen - jetzt impfen gehen - mit Bildern verängstigter Kinder! Das...
11. Aug. 2022
Ihr habt Fragen an den Bundespräsidentschaftskandidaten Dr. Michael Brunner? Dann dürft ihr dieses Zoom-Meeting auf keinen Fall verpassen. Also sichert euch schnell einen Link. Der Link wird einen Tag vor Beginn des Zoom-Meetings an die Teilnehmer versendet. ->...
Veranstaltungen
Ihr habt Fragen an den Bundespräsidentschaftskandidaten Dr. Michael Brunner? Dann dürft ihr dieses Zoom-Meeting auf keinen Fall verpassen. Also sichert euch schnell einen Link. Der Link wird einen Tag vor […]
Infostand Wiener Neustadt am Hauptplatz 13, 2700 Wiener Neustadt zwischen 09:00 - 12:00 Uhr & 14:00 - 16:00 Uhr Gerne unterstützen wir Euch bei den Unterstützungserklärungen für Dr. Michael Brunner. […]
Infostand Wiener Neustadt am Hauptplatz 13, 2700 Wiener Neustadt zwischen 09:00 - 12:00 Uhr & 14:00 - 16:00 Uhr Gerne unterstützen wir Euch bei den Unterstützungserklärungen für Dr. Michael Brunner. […]
Wir sammeln Unterstützungserklärungen für Dr. Michael Brunner, bring nur Deinen amtlichen Lichtbildausweis mit, wir unterstützen Dich am Bezirksamt! am 18.08.2022 von 08:00-18:00 Schrödingerplatz 1, 1220 Wien
Am 19.08.2020 sind wir in der Laxenburger Straße 43-47, 1100 Wien, von 08:00-12:00 Uhr. Wir sammeln Unterstützungserklärungen für Dr. Michael Brunner, bring nur Deinen amtlichen Lichtbildausweis mit, wir unterstützen Dich […]
Wir sind angetreten um eine echte Veränderung in der politischen Landschaft in Österreich zu schaffen. Wir sind MFG – Menschen, Freiheit, Grundrechte – Wir sind die Mitte der Gesellschaft.
Bundesparteiobmann, MFG Österreich
von MFG | 13. Jun. 2022 | Finanzpolitik | 0 Kommentare
Ein Witz: Kennen Sie den? Die Politik bekennt sich zu einer transparenten Regelung der Parteienförderung in Österreich. Selten so gelacht. Was Politiker und Parteien regelmäßig in Sonntagsreden beteuern, zerbröselt, wenn die Kontrollinstanzen der Republik – unabhängige Medien, Rechnungshöfe in Bund und Ländern – die Ankündigungen auf Haltbarkeit abklopfen.
Dass Parteien aber auch abseits davon allerlei Fördertöpfe nutzen, um sich und ihrem Umfeld weiteres Steuergeld zukommen zu lassen, ist eine unverschämte Praxis.
Diese Wo-geht-noch-was-Mentalität tut der Demokratie nichts Gutes – das gilt sowohl für Vereins-Parteiorganisations-Doppelexistenzen als auch die „Volksbildungsförderung“ für parteinahe Bildungseinrichtungen.
‼️Der oberösterreichische Landesrechnungshof hat in seiner Initiativprüfung zum Thema „Förderung von Volksbildungseinrichtungen“ penibel aufgelistet, wie sich die in der Landesregierung vertretenen Parteien ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne einstimmig üppige Förderungen für ihre parteinahen Bildungseinrichtungen zugeschanzt haben. Und das, obwohl wir in Österreich ohnehin eine offizielle Parteienförderung haben, die zu den höchsten im internationalen Vergleich zählt.
‼️Ein aktuelles Beispiel auch aus dem Bund: Rechnungshof glaubt ÖVP nicht und zeigt Verstöße gegen Parteiengesetz an
Seniorenbund / Wirtschaftsbund Vorarlberg / Parteiwerbung in „Niederösterreich Zeitung“
Das mutmaßliche Sündenregister der ÖVP ist lang – sagt der Rechnungshof.
Die MFG meint: Der „türkise Skandalsumpf“ ist so tief, dass sofortige Neuwahlen unausweichlich seien!
Man kann sich nur noch wundern. Die Frage, wie weit sich eine Politik, die ein solches Vorgehen für legitim und „eh normal“ erachtet, schon von der Bevölkerung entfernt hat, drängt sich unweigerlich auf.
13. Aug. 2022 | Anti-Korruption, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik
Für MFG ist die Affäre um die Covid-19 Finanzierungsagentur (COFAG) ein Desaster mehr, verursacht von einer Regierung, die mit dem Krisenmanagement der Republik schon mehrfach grandios gescheitert ist. Für den oberösterreichischen MFG-Obmann Joachim Aigner, in seinem...
12. Aug. 2022 | Allgemein, Gesundheitspolitik
Dr. Gerhard Pöttler spricht im AUF1-Interview mit Stefan Magnet darüber, warum die MFG keine angepasste Systempartei sein möchte, über den erneut drohenden Corona-Herbst und mehr.
11. Aug. 2022 | Allgemein, Brunner
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11. Aug. 2022 | Gesundheitspolitik
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11. Aug. 2022 | Brunner, Innenpolitik
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