https://www.youtube.com/watch?v=TW-FOHe1nV8
Unsere Neutralität ist kein Museumsstück. Sie ist das Fundament unseres Friedens. Und genau dieses Fundament wird gerade leise untergraben.
In diesem Video geht es um Sky Shield und um eine Entscheidung, die weit größer ist, als sie in den Medien dargestellt wird. Ein 99-seitiges völkerrechtliches Gutachten der Universität Salzburg kommt zu einem klaren Ergebnis. Sky Shield erfüllt alle Kriterien eines Militärbündnisses. Gemeinsame militärische Ziele, gemeinsame Infrastruktur, gemeinsame Entscheidungsprozesse und operative Einbindung in die NATO Luftverteidigung.
🇦🇹 Das bedeutet
Österreich gibt einen Teil seiner Lufthoheit ab.
Im Ernstfall ist nicht mehr garantiert, dass Wien entscheidet, wessen Raketen abgeschossen werden und wann.
🚨 Noch schwerer wiegt etwas anderes
Mit Sky Shield wird Österreich Teil eines militärischen Systems und wer Teil eines militärischen Systems ist, wird im Konfliktfall auch Teil der Zielplanung. Militärische Überflüge, Waffentransporte, Raketenstellungen und Transitkorridore machen ein Land nicht sicherer, sie machen es verwundbarer.
Ein neutraler Staat darf keine fremde militärische Kontrolle über seinen Himmel akzeptieren. Das ist nicht politische Meinung, das ist Völkerrecht. Das steht im Staatsvertrag. Das steht in unserer Verfassung. Und es wird sogar vom deutschen Verteidigungsministerium so bestätigt.
🕊️ Unsere Neutralität ist ein Versprechen
Ein Versprechen an die Weltgemeinschaft, dass Österreich nicht Teil von Militärblöcken ist.
Ein Versprechen an uns selbst, dass wir nie wieder zulassen, was Europa zweimal zerstört hat.
Sky Shield stellt dieses Versprechen infrage.
Wenn wir diesen Weg weitergehen, verlieren wir nicht nur juristische Neutralität, sondern auch das, was sie immer bedeutet hat. Glaubwürdigkeit, Sicherheit und Frieden.
Frieden braucht Menschen, die ihn verteidigen.