Meinungsministerium durch die Hintertür – Konfrontation im Landtag
In diesem Video spricht Joachim Aigner im OÖ Landtag und bezieht klar Stellung: Wir brauchen keine von Steuergeld finanzierte Meinungspolizei! Er warnt vor einer schleichenden Einschränkung der Meinungsfreiheit und einem möglichen „Wahrheitsministerium durch die Hintertür“.
Seine Kernbotschaften:
🛡️ Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer Demokratie
❗ Artikel 10 der EMRK schützt auch unbequeme Meinungen
⚖️ Bildung & kritisches Denken statt Zensur
🚫 Keine zusätzlichen Zensur-Behörden – Polizei & Justiz leisten bereits großartige Arbeit
Joachim Aigner fordert: Stoppt die Überregulierung, schützt unsere Freiheit und setzt auf den gesunden Menschenverstand!
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