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Migration & Integration 

Menschen, die einzeln oder in Gruppen ihre bisherigen Wohnorte verlassen, um sich an anderen Orten dauerhaft oder zumindest für längere Zeit niederzulassen, werden als Migranten bezeichnet. Pendler, Touristen und andere Kurzzeitaufenthalte fallen nicht unter die Definition von Migration, saisonale Arbeitsmigration wird manchmal mit einbezogen.

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1. Unsere Forderungen

Unsere Kernforderungen:

  1. Einhaltung der rechtlichen Grundlagen: Asyl nur bei tatsächlichen Schutzbedürfnis
  2. Schnellere Asylverfahren für sichere Zukunftsperspektive des Antragstellers
  3. Verwirken des Asylstatus bei groben Rechtsverstößen
  4. Souveränität des Bundesgebietes durch aktiven Grenzschutz
  5. Neubeurteilung des Schengener Abkommen
  6. Bedarfsorientierte Zuwanderung
  7. Stärkung der heimischen Familien statt Bevölkerungsausgleich durch Einwanderung
  8. Schaffung eines Integrationskoordinators mit halbjährlicher Berichtspflicht an Parlament
  9. Eine einzige Behörde für die operativen Integrationsmaßnahmen
  10. Für jede Person wird ein Integrationsplan erstellt, der abzuarbeiten ist (Sprache, Kultur, Recht und Ordnung, Arbeitswelt)
  11. Ständige Evaluierung der Zielerreichung
  12. Bei Verweigerung Repressalien durch Kürzung der Alimentierung
  13. Verpflichtende Tätigkeiten im öffentlichen Bereich durch nicht im Arbeitsleben stehende Personen (Learning by doing/Spracherwerb, Sozialisation)
  14. Einführung von Leistungsgruppen im schulischen Bereich (dadurch wird Bildungsniveau auch im Pflichtschulbereich gehoben; Abgehen vom dzt. Zustand, dass sich Bildung am Schlechtesten orientiert)
  15. Zuführung in den Arbeitsbereich (Lehre, Facharbeiter, Anerkennung ausländischer Abschlüsse)

2. Migration

Menschen, die in ihrer Heimat aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung um ihre Freiheit oder um ihr Leben fürchten müssen oder denen aufgrund vorgenannter Gründe der Aufenthalt oder die Einreise in Ihr Heimatland verwehrt wird, bzw. die sich infolge solcher Ereignisse staatenlos außerhalb des Landes befinden, kann und soll in Österreich Asyl gewährt werden, solange ein Schutzbedürfnis besteht und diese Personen bereit sind, unsere Gesetze zu befolgen, unsere Werte, Kultur und Religion zu respektieren und sich in unser Arbeitsund Sozialleben zu integrieren.

Mit der Genfer Konvention und dem Asylgesetz sind die rechtlichen Voraussetzungen für einen Antrag auf internationalen Schutz geregelt. Wer das Vorliegen dieser Gründe glaubhaft machen kann, dem ist internationaler Schutz zu gewähren. Wer die Ereignisse nicht begründen kann oder aus wirtschaftlichen Gründen in Österreich die Anerkennung des Status des Asylberechtigten anstrebt, ist abzuweisen.

Die Asylverfahren müssen schneller abgewickelt werden, um auch die Rechtssicherheit beim Antragsteller zu gewährleisten. Lange Asylverfahren belasten den Staat und auch den Antragsteller und sorgen für eine unsichere Zukunftsperspektive.

Darüber hinaus ist Augenmerk auf die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen mit Praxiszeiten im Beruf zu legen, um die fachliche Qualifikationen festzustellen und so dem Antragsteller die Möglichkeit einer Integrierung in die Berufswelt zu geben.

Die Sprache ist dabei eine Grundvoraussetzung um am Berufsleben und in der Gesellschaft teilzunehmen.
Österreich hat die Souveränität seines Bundesgebietes aufrecht zu halten und dazu zählt eine aktive und durchgehende Grenzraumüberwachung, um einen unkontrollierten Grenzübertritt zu verhindern.
Die Kontrolle der Grenzen ist Aufgabe der Verwaltung und diese muss auch die Ressourcen zur Verfügung stellen.

Kann der Grenzschutz nicht aufrecht gehalten werden, muss das Schengener Abkommen neu beurteilt werden. Das Ziel, Europa ohne Grenzkontrollen, wurde nicht erreicht, wenn es zum freien Personenverkehr von Nicht-Angehörigen der Vertragsstaaten kommt.

Unabhängig von der Asylthematik ist eine bedarfsorientierte Zuwanderung dort sinnvoll, wo unserem Land dringend benötigte Fachkräften fehlen, wie z. B. in der Pflege oder der Gastronomie.
Allerdings kann Zuwanderung nicht das primäre Ziel zur Bevölkerungsstabilisierung sein. Die Familienpolitik muss in eine Richtung entwickelt werden, um die Attraktivität zur Familiengründung zu erhöhen. Dazu ist die Anerkennung der Zeiten und Tätigkeit als Mutter und Vater erforderlich.

3. Integration

Integration beschäftigt sich mit der Frage, wie durch Geburt oder Migration neu hinzukommende Menschen so schnell wie möglich und am besten in die Gesellschaft eingegliedert werden können. Im besten Fall sollen die Immigranten zum Nutzen, Erhalt, Wohlergehen und Funktionieren der Gesellschaft beitragen. Im ungünstigen Fall sollen Immigranten niemandem innerhalb der Gesellschaft zur Last fallen und somit auch ihren Lebensunterhalt selbst bestreite.

In Österreich besteht ein „Fleckerlteppich“ im Integrationsbereich. Integrationsmaßnahmen werden nicht koordiniert. Jede Organisation macht ihre eigenen Projekte. Fördermittel werden meist an politisch genehme Institutionen vergeben. Es gibt für die zu integrierenden Menschen keine Vorgaben, keine Ziele und vor allem keine Perspektive.

Diese jahrzehntelangen Versäumnisse im Integrationsbereich haben uns eine Parallelgesellschaft geschaffen. Abgesehen davon, dass jedes Jahr hunderte Millionen für Integration aus dem Budget zur Verfügung gestellt werden, ist kein Fortschritt erkennbar. Vielmehr gibt es im Bildungsbereich große Defizite, sodass Eltern, die es sich leisten können, ihre Kinder in Privatschulen schicken, um ein gewisses Lernniveau zu erreichen. Auch das Sicherheitsbedürfnis kann trotz ständiger Aufstockung von Polizei und Verwaltung nicht befriedigt werden, da die kulturellen Probleme immer stärker zum Ausdruck kommen.

Die Integration in Österreich ist gescheitert. Davon können sich die BürgerInnen jeden Tag aufs Neue überzeugen. Obwohl Unmengen an Budgetmittel jährlich für die Integration „verpulvert“ werden, haben sich Communities (Ghettos) in jedem Landesteil entwickelt. In diesen Gesellschaften wird der sprachliche und kulturelle Background weiterhin gepflegt und es besteht für diese Personen kein Grund, sich den hiesigen Verhältnissen anzupassen. Bestehen doch eigene Geschäfte, in denen ihre Herkunftssprache gesprochen wird. Sind Behördenwege zu machen, werden Dolmetschdienste angeboten. Ist ein Gang zum Arzt oder Krankenhaus erforderlich, werden wiederum Dolmetscher zur Verfügung gestellt. Sogar der Zugang zu den Sozialleistungen wird in den jeweiligen Sprachen angeboten.

Die bisherigen Regierungen haben es bis dato versäumt, eine erfolgreiche Integration der Fremden zu schaffen und somit den sozialen Frieden innerhalb Österreich zu gewährleisten.
Für die erfolgreiche Eingliederung bzw. Teilnahme an der hiesigen Gesellschaft ist die Erlernung der Sprache Grundvoraussetzung. Nur durch die Sprache ist es den neuen BürgerInnen möglich, sich in verschiedenen Bereichen einzubringen. Sei es im Arbeits- oder Vereinsleben, sei es in nachbarschaftlicher Weise oder im gesamten Lebensumfeld.

Neben der Wahrnehmung ausländischer Qualifikationen ist aber auch ein verstärktes Augenmerk auf Aus- und Fortbildung dieser Personen zu richten. Sie sollen in ihrem Fortkommen, sei es im schulischen Bereich oder im Arbeitsleben, begleitet und gefördert werden. Daneben ist aber auch von diesen Personen ein gewisser Erfolg in diesen Bereichen einzufordern. Sollten die bisherigen gesetzlichen Bestimmungen nicht reichen, sind die entsprechenden legistischen Schritte einzuleiten. Diese sollen sowohl der Aufnahmegesellschaft als auch den Aufzunehmenden eine gewisse Rechtssicherheit gewähren.

Grundsätzlich ist darauf zu achten, dass keine der angesprochenen Parteien überfordert und somit ein Integrationserfolg in Frage gestellt wird.

4. Prävention illegaler Migration durch
Abkehr vom wirtschaftlichen Kolonialismus

Wirtschaftliche Missstände in Herkunftsländern bestimmter Migranten-Gruppen sind in alle Überlegungen zur Prävention illegaler Migration mit einzubeziehen.

Die Profite zahlreicher internationaler Konzerne speisen sich aus der Ausbeutung billiger Ressourcen und Arbeitskräfte in wirtschaftlich benachteiligten Regionen. Diese Konzerne erzielen große Profite, indem sie ihre Ware mit hohen Gewinn-spannen in Industrienationen verkaufen. Darüber hinaus vertreiben diese Konzerne ihren Überschuss zum Teil mittels Wirt-schaftsabkommen zu Schleuderpreisen in ebenjenen Regionen, die sich ökonomisch ohnedies bereits in großer Bedrängnis befinden – z. B. in afrikanischen Staaten . Regionale Unternehmer können mit diesen Preisen nicht konkurrieren und werden somit ihrer Lebensgrundlage beraubt.

Statt also die Bestrebungen regionaler Unternehmer zu fördern, werden diese durch unsere rein profitorientierte Art des Wirtschaftens sabotiert. Nur eine Neuorientierung unserer ökonomischen Ausrichtung kann die Heimatlän-der zahlloser Migranten wieder in einen lebenswerten Raum verwandeln. Floriert die Wirtschaft in den betreffenden Gebieten, wird dies großen Migrationsbewegun-gen wirksam vorbeugen und gleichzeitig den Wohlstand der Menschen auf globaler Ebene steigern.

Österreich kann eine solche Neuorientierung befördern, indem wir unsere eigene regionale Wirtschaft sowie gesunde wirtschaftliche Beziehungen ins Ausland stärken. Wir können Konzernen, die nicht in diesem Sinne wirtschaften, Fördermittel und Begünstigungen entziehen und diese stattdessen kleinen und mittleren Unterneh-men im In- und Ausland zukommen lassen. Somit ist es auch einem verhältnismä-ßig kleinen Land möglich, eine Vorreiterrolle in der Prävention illegaler Migration einzunehmen.

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