„Ich will dich nicht verlieren“-Kampagne der SPÖ erfüllt Tatbestand der rechtswidrigen Impfwerbung – offener Brief von MFG stemmt sich gegen unlautere Arzneimittelwerbung

Linz (OTS) – ,,Ich will dich nicht verlieren“: Seit 31. Jänner 2022 dringen 1000 Plakate und zahlreiche Werbespots mit diesem fragwürdigen Inhalt an Aug‘ und Ohr von Herr und Frau Oberösterreicher. Dafür verantwortlich: Die SPÖ OÖ, die mit diesem unheiligen Mittel einen noch unheiligeren Zweck verfolgt – das Steigern der COVID-19-Impfquote. Nach „Österreich impft“ also eine weitere Initiative, um noch mehr Menschen in die Nadel zu treiben.

MFG OÖ reicht es jetzt: In einem offenen Brief an zahlreiche namhafte Organisationen (darunter Wirtschafts-, Bundesarbeits-, Ärzte- und Apothekerkammer) verweist MFG nachdrücklich auf die Rechtswidrigkeit dieser an den Verbraucher gerichteten Form der Arzneimittelwerbung, die gegen zahlreiche Bestimmungen der Werbebeschränkungen gemäß § 5lff AMG (Arzneimittelgesetz) verstößt.

Manuel Krautgartner, Klubobmann MFG Oberösterreich, erteilt der jetzt lancierten SPÖ­ Angstpropaganda eine deutliche und somit mehr als klare Absage:

„Vor wenigen Tagen – im Nachhall des Linzer Kinderhort-Vorfalls – überschlugen sich die politischen Vertreter der Altparteien, darunter auch jene der SPÖ, im lautstarken Aufschrei ‚Lasst unsere Kinder endlich in Ruhe!‘. Jetzt, ein paar Tage später, startet just dieselbe SPÖ eine mehr als zweifelhafte Impfkampagne, deren Slogan ‚Ich will dich nicht verlieren‘ ausgerechnet auf dem Antlitz eines kleinen Mädchens prangt. Die seit knapp zwei Jahren geschürte Angst der Kinder, schuld am Ableben von Oma oder Opa zu sein, wird also weiterhin befeuert. Was ist eigentlich mit der Forderung, unsere Kinder endlich in Ruhe zu lassen, passiert?

Das ist exakt jene Form von Wendehalspolitik, die bei immer mehr Menschen auf Ablehnung stößt. Und dass es sich dabei noch dazu um rechtswidrige Arzneimittelwerbung handelt, setzt dem Ganzen noch die Krone auf.„

Joachim Aigner, Landesparteiobmann MFG Oberösterreich, quittiert die SPÖ-Aktion ebenfalls mit Kopfschütteln:

,,Wenn selbst Landespolitiker die Buchstaben des Gesetzes nicht achten, nur um quasi zeitgeistig ein äußerst umstrittenes Arzneimittel zu bewerben, fragt man sich unweigerlich, in wessen Interesse diese Politiker handeln. Sind das wirklich noch vom Volk gewählte Mandatare, die das Beste für die Menschen im Land im Sinn haben oder doch schon Außendienstmitarbeiter der Pharmaindustrie? Die Grenzen scheinen mehr und mehr zu verschwimmen.

Wir bleiben auf alle Fälle hartnäckig und werden alle Hebel in Bewegung setzen, um diese unlautere, weil rechtswidrige Arzneimittelwerbung ein für allemal zu unterbinden. Und zur SPÖ kann ich nur sagen: Mit dem Slogan ‚Ich will dich nicht verlieren‘ rausgehen, um dann erst recht damit zu verlieren, ist auch eine Kunst. Allerdings von der brotlosen Art. Die Menschen haben nämlich genug von Bevormundung und Panikmache.„

Dagmar Häusler, Landtagsabgeordnete MFG Oberösterreich, ergänzt abschließend:

,,Hier werden Menschen pauschal aufgefordert, sich impfen zu lassen, ohne Rücksicht auf Alter, Gesundheitszustand oder Vorerkrankungen. Auch hilfreiche Informationen, um schon im Vorfeld eine Nutzen-Risiko-Abwägung vornehmen zu können, sind Fehlanzeige. Hier wird ausschließlich Druck erzeugt, um das vorrangige Ziel – die Erhöhung der Impfquote – auf Biegen und Brechen durchzuboxen.

Diese Impfkampagnen gehören endgültig gestoppt. Und sollten wir tatsächlich in einem demokratischen Rechtsstaat leben, dann werden sie das auch.“